Fünf Prozent Minus

Der Export ist in den vergangenen Jahren zum verlässlichen Motor für das deutsche Wirtschaftswachstum geworden. Diese Motor hat allerdings im vergangenen Jahr kräftig zu stottern begonnen. Das Wirtschaftswachstum ist dramatisch weggebrochen, als im Laufe der Krise die Ausfuhren zurückgingen. Nach Jahren stetig steigender Exporte gingen die preisbereinigten Ausfuhren im vergangenen Jahr zweistellig, nämlich um 14,7 Prozent zurück. "Deutschland als exportabhängige Nation ist von der weltweiten Wirtschaftskrise besonders betroffen", sagte Roderich Egeler, der Präsident der Statistischen Bundesamtes, das am Mittwoch (13.01.2010), die dramatischen Zahlen verkündete. "Damit erlebt die deutsche Wirtschaft den stärksten Einbruch in der Nachkriegsgeschichte", so Egeler.

Privater Konsum gestiegen

Zwar haben die Bundesbürger sogar etwas mehr als sonst konsumiert - Die privaten Konsumausgaben stiegen preisbereinigt um 0,4 Prozent, das hat aber nicht gereicht, um die Einbußen durch den stagnierenden Außenhandel wettzumachen. Maßgeblich getragen wurden diese privaten Mehrausgaben von der staatlichen Prämie für den Kauf neuer Wagen, der so genannten Abwrackprämie. Und auch die staatlichen Konsumausgaben legten zu, um 2,7 Prozent.

Der extreme Wachstumseinbruch der Wirtschaft hat sich bislang noch relativ wenig auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt - unter anderem weil Kurzarbeit und Arbeitszeitkonten Entlassungen verhinderten. Die Löhne sind allerdings so stark gesunken wie seit der Wiedervereinigung nicht.

Maastricht-Kriterien verletzt

Auswirken wird sich das Minus aber auf das Verhältnis zur EU: Deutschland verletzt zum ersten Mal seit 2005 wieder die Maastricht-Kriterien. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen kamen im Jahr 2009 auf ein Finanzierungsdefizit von 77,2 Milliarden Euro, so das Statistische Bundesamt. Das entspricht 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), erlaubt sind nach den EU-Defizitkriterien höchstens 3,0 Prozent.

Grund für das Defizit waren unter anderem rückläufige Steuereinnahmen. Zugleich stiegen die Ausgaben, da das Land in Kurzarbeit und Konjunkturprogramme investierte.

Autorin: Insa Wrede, Nasirah Raoufi (dpa, rtr)

Redaktion: Dirk Eckert