Eine deutsche Ausbildungsmission in Libyen?
3. Januar 2016
"Sobald die Sicherheitslage in dem Land besser ist, kann ich mir vorstellen, dass sich Deutschland an der Ausbildung von Sicherheitskräften in Libyen beteiligt". Die Äußerungen des neuen Sondergesandten der Vereinten Nationen für Libyen, Martin Kobler, klingen angesichts der dramatischen Entwicklung in dem nordafrikanischen Krisenland zweckoptimistisch und schlicht unrealistisch. In der Zeitung "Bild am Sonntag" wirbt er aber tatsächlich für einen deutschen Ausbildungseinsatz. Auch einen internationalen Militäreinsatz zur Bekämpfung der Dschihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) ähnlich wie in Syrien schließt der deutsche UN-Diplomat nicht aus.
Nicht einmal ein Büro in Libyen
Über seine Arbeitsweise sagte der UN-Beauftragte, der zuvor die Friedensmission in der Demokratischen Republik Kongo leitete: "Man darf nicht zu risikoscheu sein, aber auch nicht als Rambo auftreten." Sein Büro befindet sich momentan aus Sicherheitsgründen noch in Tunis. "Aber ich will mit einem kleinen Stab von Mitarbeitern so bald wie möglich nach Libyen rein", gab sich Kobler zuversichtlich. Der Sonderbeauftragte hatte an Silvester und am Neujahrstag die Präsidenten der beiden rivalisierenden Parlamente in Libyen getroffen, um für die geplante Einheitsregierung zu werben.
In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Das Land wird von dutzenden bewaffneten Milizen zerrissen, die neben den zwei rivalisierenden Regierungen und Parlamenten um die Macht ringen. Islamisten wie der IS nutzen die Krise für ihre Ziele aus und fassen immer stärker Fuß.
Wer befolgt wirklich das Abkommen?
Am 17. Dezember unterzeichneten Vertreter der beiden libyschen Regierungen in Marokko ein UN-vermitteltes Abkommen für einen Ausweg aus der Staatskrise. Der Vertrag sieht eine Einheitsregierung und einen Präsidialrat für eine Übergangszeit von bis zu zwei Jahren, die Verabschiedung einer neuen Verfassung und Parlamentswahlen vor. Das Abkommen ist aber unter anderem innerhalb der Parlamente höchst umstritten.
SC/fab (afp, rtr, dpa)