Entsetzen über Gewaltausbruch in Äthiopien
3. Juli 2020
UN-Generalsekretär António Guterres hat die äthiopische Bevölkerung zur Ruhe aufgerufen. Er ermahnte alle Beteiligten im Vielvölkerstaat Äthiopien, die Spannungen in dem Land nicht zu schüren. Guterres begrüßte demnach die Selbstverpflichtung der äthiopischen Regierung, die Verantwortlichen für den Tod des prominenten Sängers und politischen Aktivisten Hachalu Hundessa zur Rechenschaft zu ziehen.
Ähnlich äußerte sich das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf. Nach den mehrtägigen Gewaltexzessen sollten Demonstranten und Sicherheitskräfte Zurückhaltung üben, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, forderte der Sprecher des Hochkommissariats, Rupert Colville.
Auch aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es: "Wir fordern alle Beteiligten zu Gewaltfreiheit und zu Dialog auf". Die Menschenrechte müssten in dieser kritischen Situation gewahrt werden. "Gewalt darf nicht straflos bleiben", sagte ein Sprecher des Bundesaußenministeriums.
Der für seine politischen Songtexte bekannte Hachalu, der zur Ethnie der Oromo in dem Vielvölkerstaat am Horn von Afrika gehörte, galt vielen Oromo als Kämpfer für die Rechte ihrer Bevölkerungsgruppe, die er in seinen Songtexten forderte. Nach seiner Ermordung am Montag kam es zu blutigen Protesten in Addis Abeba und der an die Hauptstadt angrenzende Oromia-Region. Nach Angaben der Behörden starben mehr als 90 Menschen. Bei Hachalus Beerdigung am Donnerstag in der Stadt Oromia wurden zudem zwei Menschen getötet, wie die regierungsnahe Nachrichtenseite Walta Info berichtete.
Die Oromo sind die größte ethnische Gruppe in Äthiopien. Sie fühlen sich seit Jahren marginalisiert. Andauernde Proteste der Oromo führten 2018 zum Rücktritt von Ministerpräsident Hailemariam Desalegn und der Amtsübernahme durch Abiy Ahmed.
Abiy, der selber Oromo ist, erhielt vergangenes Jahr den Friedensnobelpreis - vor allem für den Friedensschluss mit dem Nachbarland Eritrea. Die Konflikte zwischen den Ethnien in Äthiopien sind hingegen seit seiner Amtsübernahme angestiegen. Zwischen Oromo-Nationalisten - die die Unabhängigkeit ihrer Heimatregion von Äthiopien anstreben - und Ministerpräsident Abiy wurde der Ton zuletzt deutlich schärfer. Kritiker werden dem Regierungschef vor, sich zu wenig um die Belange der Oromo zu kümmern
Derweil schlossen die äthiopischen Behörden die Zentrale des Oromo Media Network (OMN). Der Fernsehsender habe ethnische und religiöse Spannungen angeheizt, berichtete der amharische Dienst des britischen Senders BBC auf Grundlage der offiziellen Begründung. Gegen zwei weitere Fernsehsender wird demnach wegen derselben Vorwürfe ermittelt.
qu/rb (dpa, epd, kna)