Erneut Tote und Verletzte auf dem Golan
5. Juni 2011
Wieder haben propalästinensische Demonstranten versucht, die von Israel besetzten Golan-Höhen zu stürmen, wieder reagierte Israel mit Gewalt. Israelische Soldaten erschossen mehrere Menschen, als diese sich am Sonntag (05.06.2011) der syrisch-israelischen Grenze näherten. Mindestens fünf seien getötet, zwölf weitere seien verletzt worden, hieß es aus palästinensischen Quellen in Damaskus. Das syrische Staatsfernsehen sprach von elf Toten.
Nach israelischen Militärangaben haben die Soldaten zunächst Warnschüsse abgegeben. Als die Demonstranten nicht umkehrten, hätten sie auf deren Beine geschossen. Das Militär habe "keine andere Wahl gehabt, als das Feuer zu eröffnen", sagte ein israelischer Militärsprecher. Er machte Syrien für die Zusammenstöße verantwortlich. Die syrische Regierung wolle damit von den Protesten im eigenen Land ablenken.
Jahrestag des Sechstageskriegs
Anlass für die neuerlichen Demonstrationen der Palästinenser war der 44. Jahrestag des Beginns des Sechstagekrieges, der sogenannte "Naksa-Tag". Israel hatte 1967 die Golan-Höhen, den Gaza-Streifen, das Westjordanland und die Sinai-Halbinsel erobert. "Naksa" bedeutet Rückschlag.
Auch im Westjordanland kam es zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften. Bei Protesten an einem Kontrollpunkt zwischen Jerusalem und Ramallah wurden Ärzten zufolge etwa 30 Palästinenser verletzt. Im Gaza-Streifen ging dagegen die Polizei der dort regierenden radikalislamischen Hamas gegen Demonstranten vor und verhinderte so, dass hunderte auf die israelische Grenze zumarschierten.
Friedensdemo in Tel Aviv
Es war nicht der erste Versuch von Palästinensern, die israelischen Grenzen zu stürmen. Im Mai war es hunderten gelungen, nach Israel einzudringen. Damals erschoss die israelische Armee vier Demonstranten. Um eine Wiederholung zu verhindern, hatte die israelische Regierung an diesem Wochenende Tausende Soldaten an die Grenzen geschickt. Extremisten bedrohten israelische Gemeinden und Bürger, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Die Sicherheitskräfte seien aber zu "maximaler Zurückhaltung" aufgefordert.
In Tel Aviv forderten am Samstag mehrere Tausend Israelis eine Zwei-Staatenlösung. Bei einer Kundgebung auf dem zentralen Rabin-Platz riefen sie Netanjahu auf, die Besatzung des Westjordanlandes zu beenden. "Bibi, erkenne die Palästinenser an", hieß es auf einem Schild, auf einem anderen stand: "Ein palästinensischer Staat ist in Israels Interesse".
Neue Gespräche in Paris
Möglicherweise wird es bald tatsächlich neue Gespräche über eine Zweistaaten-Lösung geben. Frankreich hatte vorgeschlagen, während des Sommers in Paris über eine Lösung des Nahost-Konflikts zu verhandeln. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe seine Teilnahme zugesagt, sagte sein politischer Berater Nimr Hammad. Grundlage für die Gespräche müssten aber die Grenzen von 1967 sein.
Netanjahu wiederum hat sein Kabinett über die möglichen Verhandlungen informiert. Er werde aber zunächst Rücksprache mit den USA halten, bevor er über eine Teilnahme entscheide, sagte er.
Autor: Dirk Eckert (afp, dapd, dpa)
Redaktion: Arne Lichtenberg