EU-Kommission senkt Wachstumsprognose
4. April 2005
Wie die Brüsseler Behörde am Montag (4.4.2005) mitteilte, rechnet sie für die zwölf Länder der Euro-Zone nur noch mit einem durchschnittlichen Wachstum von 1,6 Prozent. In ihrer Herbstprognose war die EU-Kommission noch von 2,0 Prozent ausgegangen. Für Deutschland rechnet Brüssel nur noch mit einem Wachstum von 0,8 Prozent. Im Herbst waren es noch 1,5 Prozent gewesen. Damit ist die Bundesrepublik Schlusslicht unter den zwölf Eurostaaten. Das höchste Wachstum verbucht danach Irland mit 4,9 Prozent, gefolgt von Luxemburg mit 3,8 und Finnland mit 3,3 Prozent.
Hohe Neuverschuldung
Deutschland wird 2005 nach Einschätzung der EU-Kommission zum vierten Mal in Folge gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstoßen. Wie aus der Frühjahrsprognose hervorgeht, erwartet die Behörde ein Haushaushaltsdefizit von 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Erst 2006 wird demnach die Neuverschuldung mit 2,8 Prozent wieder unter der Stabilitätsmarke von drei Prozent liegen. Die Bundesregierung hatte im aktuellen Stabilitätsprogramm für 2005 ein Defizit von 2,9 Prozent veranschlagt. Die Gesamtverschuldung Deutschlands wird laut EU-Prognose mit 68,0 Prozent der Wirtschaftsleistung 2005 und 68,9 Prozent 2006 weiter wachsen. Im vergangenen Jahr hatte sie bei 66,0 Prozent gelegen.
Welche Folgen die erneute Verschlechterung der Leistungszahlen auf das auf Eis gelegte Defizitverfahren gegen Deutschland hätte, ist nach der im März beschlossenen Reform des Paktes allerdings noch unklar. Neben Deutschland weisen der Prognose zufolge auch Portugal mit 4,9 Prozent, Griechenland mit 4,5 Prozent und Italien mit 3,6 Prozent eine höhere Neuverschuldung, auf als es nach dem Pakt erlaubt ist. Frankreich, das wie Deutschland seit 2002 gegen das Regelwerk verstoßen hatte, kommt auf ein Defizit von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Einen Haushaltsüberschuss weist lediglich Finnland mit einem Plus von 1,7 Prozent aus.
Besserung erst 2006
2006 soll sich das deutsche Wachstum auf 1,6 Prozent verdoppeln. Im Vergleich zu 2,3 Prozent im EU-Mittel ist das allerdings immer noch wenig. Für den deutschen Arbeitsmarkt ist nach Einschätzung der Behörde 2005 noch keine Entlastung in Sicht. Die Kommission erwartet sogar einen leichten Anstieg der Arbeitslosenquote, die nach ihrer Einschätzung erst 2006 wieder sinken wird.
Teures Öl
Jürgen Pfister, Chefvolkswirt der Bayerischen Landesbank sieht den hohen Ölpreis als wichtigen Grund für das geringe Wirtschaftswachstum. "Die meisten Prognosen für 2005 haben sicher nicht einen Ölpreis von 50 US-Dollar pro Barrel unterstellt. Wenn der Preis so hoch bleibt, müssen wir mit einem deutlich gedämpften Wirtschaftswachstum in Deutschland rechnen, auch für das Jahr 2006", sagte Pfister im Gespräch mit DW-TV. (ch)