EU-Kommission stellt digitale Ziele vor
9. März 2021
Die EU-Kommission hat ihren digitalen Kompass vorgestellt. Danach sollen bis 2030 alle Bürger in der Europäischen Union wichtige Behördengänge online erledigen können. Zudem soll jeder die eigenen Krankenakten elektronisch abfragen können und alle Haushalte sollen Internet in Gigabitgeschwindigkeit haben.
Der digitale Kompass soll dazu dienen, die erhofften Fortschritte bei der Digitalisierung in Europa messbar zu machen. Weitere Zielmarken für das Jahr 2030: Mindestens 80 Prozent der Erwachsenen sollen grundlegende digitale Kenntnisse haben, 20 Millionen Computerfachleute sollen in der EU arbeiten und mindestens 20 Prozent der weltweiten Produktion von Halbleitern sollen in Ländern der EU angesiedelt sein.
Souveränität auch in technologischer Hinsicht
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sagte der Deutschen Welle, die EU sei "bereit, einen erheblichen Betrag auf den Tisch zu legen", um die Produktion von Halbleitern anzukurbeln. Dies sei "eine Frage der technologischen Souveränität für Europa", führte er aus.
Europa, das stark von Halbleitern aus den USA und Asien abhängig ist, leidet derzeit unter einem weltweiten Chipmangel. "Unsere Autoindustrie leidet, weil wir nicht genügend Ressourcen und Komponenten haben. Dem müssen wir also entgegentreten und das werden wir jetzt tun", kündigte Breton an. Europa habe nicht nur den politischen Willen, sondern auch die nötigen Instrumente um das zu finanzieren.
Darüber hinaus strebt die Brüsseler Kommission ein Netzwerk von 10.000 klimaneutralen, in der Fläche verteilten Rechenzentren an. Drei von vier Unternehmen sollten Computer Clouds nutzen.
Topthema Digitalisierung
Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Digitalisierung zum Topthema erklärt, zumal während der Pandemie in Behörden, Schulen und Unternehmen große Mängel zum Vorschein kamen. Jetzt müsse ein "digitales Jahrzehnt" folgen, erklärte von der Leyen. Der Digitale Kompass zeige klar, wie es gehen solle.
Die Kommission schlägt zudem eine "feierliche Erklärung" der EU-Institutionen zu digitalen Prinzipien vor. Darin sollen zum Beispiel die Qualität der Online-Anbindung, der digitalen Bildung oder digitaler Behörden festgelegt werden sowie der Grundsatz, dass es online dieselben Rechte wie offline gibt. Angeregt werden zudem Gemeinschaftsprojekte mehrere Staaten etwa für eine grenzüberschreitende Daten-Infrastruktur. Geld steht aus dem Corona-Aufbaufonds RRF zur Verfügung.
uh/gri (dpa, dw-eigen)