Breitband-Zugang überall in der EU bis 2013

Die schnelle Breitbandtechnik ist der "digitale Sauerstoff“ für den Wohlstand Europas, meint die zuständige Kommissarin Neelie Kroes, bei der Präsentation ihrer Initiative am Montag (20.09.2010). Die Anwendung reicht vom Internet-Fernsehen über Videokonferenzen bis zur medizinischen Ferndiagnose. Noch hat Europa mit die höchste Breitbanddichte der Welt. Aber nach wie vor hat nach Kommissionsangaben nur ein Viertel aller Europäer Breitbandanschluss. Und der Rest der Welt holt auf, warnt Kroes. "Und ich kann nicht dasitzen und zulassen, dass unsere Unternehmen mit anderen Unternehmen zum Beispiel aus Asien konkurrieren, deren Internet hundertmal schneller ist als unseres."

Kosten: mindestens 200 Milliarden Euro

Die für die digitale Agenda zuständige Kommissarin will, dass in drei Jahren jeder Europäer Zugang zu den Standard-Breitbandnetzen haben kann. 2020 sollen dann für mindestens die Hälfte der Haushalte die superschnellen Verbindungen zur Verfügung stehen. Bis dahin muss sich noch einiges tun. Und die weißen Flecken liegen vor allem auf dem Land. Für Privatunternehmen lohnt sich dort die teure Verlegung der Glasfasernetze normalerweise nicht. Die Kommissarin schätzt die Kosten für die gesamte EU auf 200 Milliarden Euro oder mehr. “Uns muss klar sein, dass sich kein Investor findet, wenn die Bedingungen unsicher sind.“

Deutsche Telekom zu früh gefreut?

In Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten und dem Parlament will die Kommission diese Bedingungen ausarbeiten. Dabei gelte es, eine Balance zu finden: Zwar müssten die Renditen hoch genug sein, damit sich die Investition lohnt. Und das Geld haben vor allem die großen Unternehmen. Aber Kroes war nicht umsonst früher Wettbewerbskommissarin. "Europa braucht Investitionsanreize und Wettbewerb, damit die schnellen, modernen Netze geschaffen werden. Obwohl Fernmeldeunternehmen riesige Investitionen leisten müssen, dürfen wir nicht riskieren, dass dieser grundlegende Übergang zu einer neuen Monopolisierung der Fernmeldenetze führt.“ Deswegen sollen Quasi-Monopolisten wie die Deutsche Telekom gezwungen werden, ihre Glasfasernetze für Wettbewerber zu öffnen, allerdings zu einem Preis, der die hohen Investitionskosten widerspiegelt. Wie die Balance aus Investitionsanreiz und Wettbewerb in der Praxis ausgestaltet wird, das sollen die nationalen Regulierungsbehörden entscheiden. Und ausdrücklich, so Neelie Kroes, sind staatliche Beihilfen für dieses Mammutprojekt grundsätzlich erlaubt, solange sie nicht den europäischen Wettbewerb verzerren.

Autor: Christoph Hasselbach

Redaktion: Eleonore Uhlich