EZB wird wohl auf Zinssenkung verzichten
8. Mai 2014
Die späten Osterfeiertage im April kamen der EZB in diesem Jahr sehr gelegen. Denn vor allem sie haben dafür gesorgt, dass die Teuerungsrate wieder etwas angezogen ist und mit 0,7 Prozent nicht mehr ganz so weit vom Zielwert der Notenbanker von knapp zwei Prozent entfernt liegt. Im März waren es noch magere 0,5 Prozent gewesen, was Sorgen vor einer wirtschaftlich gefährlichen Deflation geschürt hatte. Über Ostern heben Tourismusunternehmen aber gerne die Preise an und an den Tankstellen wird für Benzin mehr Geld verlangt. Was für die Verbraucher ärgerlich ist, sind ziemlich gute Nachrichten für die Europäische Zentralbank (EZB). Denn für ihren Geschmack ist die Inflationsrate seit Monaten viel zu niedrig.
Die EZB sieht sich deshalb enormem Druck ausgesetzt, im Abwehrkampf gegen eine eventuell drohende Deflationsspirale - ein Preisverfall auf breiter Front - in die Vollen zu gehen. Der leichte Anstieg der Teuerung durch den "Ostereffekt" sorgt zwar noch nicht für Entwarnung im Frankfurter Euro-Tower. Wenn sich der EZB-Rat am Donnerstag in Brüssel zur ersten von jährlich zwei externen Sitzungen trifft, dürfte das Schreckgespenst einer Abwärtsspirale aus sinkenden Preisen, Löhnen und Investitionen jedoch nicht mehr ganz so bedrohlich erscheinen. Die Notenbanker dürften daher vorerst stillhalten.
Eine weitere Lockerung der Geldpolitik sei keineswegs vom Tisch, sagt NordLB-Volkswirt Jens Kramer. "An diesem Donnerstag wird man sich aber wohl vorerst mit mahnenden Worten bescheiden." Nach Ansicht der allermeisten Experten entscheidet sich nämlich erst im Juni, wenn dem EZB-Rat die neuen mittelfristigen Prognosen der hauseigenen Volkswirte zu Wirtschaftswachstum und zur Inflationsentwicklung bis 2016 vorliegen, wohin die Reise geht. Sollten diese ergeben, dass auf Sicht von zwei Jahren nicht mit einer Besserung zu rechnen ist, könnte die EZB neue Pfeile aus dem Köcher holen.
Ausserhalb der Komfortzone
Denkbar sind dann eine weitere Senkung des Leitzinses unter das aktuelle Rekordniveau von 0,25 Prozent, Strafzinsen für Banken, weitere Liquiditätsspritzen und im Extremfall massive Wertpapierkäufe. Das Ziel all dieser Maßnahmen: mehr Geld ins Finanzsystem pumpen und damit die Teuerung und Konjunktur ankurbeln. "Wir erwarten, dass die EZB ihre Inflationsprojektion im Juni senken wird", sagt Alexander Krüger vom Bankhaus Lampe. "Spätestens dann liegt sie außerhalb ihrer Komfortzone." Denn eigentlich peilen die Frankfurter Zentralbanker eine Teuerung von knapp unter zwei Prozent an, um einen Puffer gegen eine Deflation zu haben. In Japan hat dieses Phänomen die Wirtschaft viele Jahre gelähmt, weil in Erwartung immer weiter fallender Preise Verbraucher weniger konsumieren und Unternehmen Investitionen auf die lange Bank schieben.
Viele Ökonomen glauben, dass die EZB nicht nachlegen muss. Denn sie sah schon im März mit einer Teuerung von 0,5 Prozent den Tiefpunkt erreicht. Zudem zieht die Konjunktur in vielen Ländern der Euro-Zone an und es gibt Zeichen für eine Entspannung beim Zugang zu Bank-Krediten. Eine weitere geldpolitische Expansion erscheint also eigentlich nicht angebracht. Wäre da nicht die steigende Erwartungshaltung an den Finanzmärkten. Viele Investoren glauben inzwischen fest daran, dass die EZB noch in diesem Jahr die Geldschleusen weiter öffnet. Sie dürften enttäuscht sein, wenn EZB-Präsident Mario Draghi ihre Hoffnungen nicht bald befriedigt.
Das kann sich auch Michael Schubert, langjähriger EZB-Beobachter der Commerzbank, vorstellen: "Die größte Gefahr sehen wir darin, dass der Euro nach der EZB-Entscheidung weiter aufwertet, weil der Markt die Notenbank als zu zögerlich ansieht." Eine solche Entwicklung käme der EZB ungelegen. Denn ein starker Euro drückt auf die Importpreise und damit indirekt auf das Preisniveau. Nicht von ungefähr kamen in den vergangenen Wochen immer wieder Versuche von Draghi & Co, den Euro mit Worten zu schwächen. Insbesondere in Frankreich sieht man die Gemeinschaftswährung als zu stark an, wie zuletzt am Wochenende Worten von Premierminister Manuel Valls zu entnehmen war.
Wie ein Damoklesschwert hängt zudem über allem die immer weiter eskalierende Krise in der Ukraine. Deren Auswirkungen auf die Volkswirtschaften der Währungsunion sind zwar nach wie vor gering, doch sollte es tatsächlich zu einem Krieg vor den Toren der Euro-Zone kommen, dürfte sich dies ändern.