Facebook schafft Demokratie ab

Die derzeitige Form der Mitbestimmung von Nutzern beim sozialen Online-Netzwerk Facebook steht vor dem Aus. An einem Votum über eine Änderung der Nutzungsregeln und das künftige Mitspracherecht nahm bis zum Fristende am Montag nur ein verschwindend geringer Anteil der mehr als eine Milliarde Mitglieder teil. Facebook will nun das System der Abstimmungen unter den Nutzern wieder abschaffen und nach eigenem Bekunden die Möglichkeit anbieten, dass User den Verantwortlichen des Netzwerks für Datenschutz Fragen stellen können.

Bei der Abstimmung sprach sich zwar eine deutliche Mehrheit von 87 Prozent gegen eine Änderung aus. Allerdings gaben nur 668.125 Mitglieder ihre Stimme ab - also rund 0,07 Prozent. Damit Facebook das Ergebnis als verbindlich anerkennt, hätten sich mindestens 30 Prozent aller aktiven Nutzer an dem Votum beteiligten müssen.

Kritik an 30-Prozent-Hürde

Bereits im Sommer hatte Facebook über seine Nutzungsregeln abstimmen lassen. Beteiligt hatten sich 180.000 Nutzer von damals insgesamt 900 Millionen Mitgliedern - dies entsprach 0,04 Prozent. Dabei hatte sich Facebook weitgehende Rechte zur Verwertung von Statusmeldungen, Links, Fotos und privaten Nachrichten seiner Nutzer einräumen lassen. Bei dem Votum im Sommer ging es auch um personalisierte Werbung auf Facebook und externen Internetseiten.

Das Online-Netzwerk, das oft von Datenschützern kritisiert wird, hatte die Abstimmungen immer wieder als einzigartiges Beispiel für Demokratie im Verhältnis zwischen einem Unternehmen und seinen Kunden hervorgehoben. Das Verfahren war 2009 eingeführt worden, als Facebook noch rund 200 Millionen Nutzer hatte. Kritiker hielten Facebook vor, die Abstimmungen seien angesichts der unrealistisch hohen 30-Prozent-Hürde eine Farce gewesen. Facebook hatte diesmal jeden Nutzer per E-Mail auf die Möglichkeit zur Meinungsäußerung hingewiesen.

sti/kle (dpa, afp)