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Politik

Familienministerin Barley vereidigt

2. Juni 2017

Der Wechsel an der Spitze des SPD-geführten Bundesfamilienministeriums ist besiegelt. Katarina Barley folgt auf Manuela Schwesig, die als Ministerpräsidentin in ihre Heimat Mecklenburg-Vorpommern wechselt.

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Deutschland Wechsel im Familienministerium (Foto: picture-alliance/dpa/R. Jensen)
Bundespräsident Steinmeier würdigt die neue Familienministerin BarleyBild: picture-alliance/dpa/R. Jensen

Die neue Bundesfamilienministerin Katarina Barley ist am Freitagvormittag im Bundestag vereidigt worden. Nach der Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier legte Barley im Bundestag ihren Amtseid ab. Als erste gratulierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der SPD-Politikerin. Die bisherige SPD-Generalsekretärin Barley folgt auf ihre Parteifreundin Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin in ihrer Heimat Mecklenburg-Vorpommern werden soll.

Beim Stabswechsel im Bundespräsidialamt: Kanzlerin Merkel, Bundespräsident Steinmeier, Familienministerin Barley und Ministerpräsidentin Schwesig (v.l.). (Foto: Reuters/F. Bensch)
Beim Stabswechsel im Bundespräsidialamt: Kanzlerin Merkel, Bundespräsident Steinmeier, Familienministerin Barley und Ministerpräsidentin Schwesig (v.l.)Bild: Reuters/F. Bensch

Vor ihrer Vereidigung im Bundestag hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Katarina Barley im Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde überreicht und der bisherigen Familienministerin Schwesig die Entlassungsurkunde. Dabei bezeichnete er Schwesig als "eine leidenschaftliche Arbeiterin im Weinberg der Demokratie" und hob ihre Verdienste um eine zeitgemäße Familienpolitik hervor. Berlin verliere eine "angesehene Bundesministerin", sagte Steinmeier. Ihrer Nachfolgerin Barley wünschte Steinmeier ein "gutes Gelingen für ihre verantwortungsvolle Aufgabe". Sie arbeite mit "großer Ernsthaftigkeit" an den Themen des Ressorts, zeigte sich der Bundespräsident überzeugt.

Rückzug wegen schwerer Krankheit

Hintergrund des Führungswechsels im Familienministerium ist der krankheitsbedingte Rücktritt des bisherigen Schweriner Regierungschefs Erwin Sellering (SPD), dem Schwesig nachfolgen soll. Neuer Generalsekretär der SPD und damit Nachfolger Barleys in diesem Amt wird der SPD-Wirtschaftsexperte Hubertus Heil, der dieses Amt bereits von 2005 bis 2009 innehatte.

Katarina Barley war seit 2015 Generalsekretärin der SPD und gehört dem Parteipräsidium und dem Parteivorstand an. Die 48-jährige Juristin kommt aus Köln und war unter anderem als Richterin in Trier tätig. Der SPD gehört sie seit 1994 an, seit 2013 ist sie Bundestagsabgeordnete.

pab/as (afp, dpa, epd)