Rekorde im EU-Parlament

Am 26. Mai, einen Tag nach den Europawahlen werden im Europäischen Parlament wieder alle Uhren auf Null gestellt, denn dann beginnt die 8. Legislaturperiode. Die Karten werden neu gemischt, Abgeordnete müssen gehen, neue kommen hinzu. Zeit, die Arbeit der "alten“ Abgeordneten mal ein wenig genauer unter die Lupe zu nehmen. Wer war eigentlich am fleißigsten und wer hat eher die anderen arbeiten lassen?

Die Arbeit eines europäischen Abgeordneten galt lange Zeit als einflussarm, wenig prestigeträchtig und kaum arbeitsintensiv. Mit dem Lissabonvertrag von 2009 aber hat das EU-Parlament deutlich an Kompetenzen gewonnen; das Bild der faulen EU-Abgeordneten hält sich allerdings hartnäckig - zu Recht? Ein erster Blick auf die Zahlen soll Klarheit schaffen.

1.985 Stunden und 30 Minuten in 242 Sitzungen haben die EU-Parlamentarier im Plenum diskutiert, verhandelt und abgestimmt, seit das Parlament nach den letzten Europawahlen 2009 seine Arbeit aufgenommen hat - das entspricht 248 Arbeitstagen von jeweils 8 Stunden. Was im ersten Moment nach viel klingt, wirkt für einen Zeitraum von nun fast fünf Jahren doch nicht mehr so beeindruckend - zumal kein einziger Abgeordneter bei allen Abstimmungen der Legislaturperiode anwesend war. Zugute halten muss man den Parlamentariern allerdings, dass ihr Terminkalender aus viel mehr besteht als nur aus den Sitzungen im Plenum. Trotzdem unterscheidet sich das Arbeitsverhalten während der Sitzungswochen in Straßburg erheblich von einem Abgeordneten zum anderen, wie die Statistiken von #link:http://www.votewatch.eu/:VoteWatch Europe# zeigen.

Von Musterschülern und Müßiggängern

Schon allein die Anwesenheit in den Plenumssitzungen beispielsweise schwankt gewaltig. Spitzenreiter ist hier ein Rumäne: Christian Dan Preda nahm an 99,34 Prozent der Zusammenkünfte des Parlaments teil und liegt damit knapp vor seinem Landsmann Iosif Matula. Bei den deutschen Abgeordneten liegt Albert Dess von der CSU mit 98,83 Prozent an erster Stelle. Silvana Koch-Mehrin von der FDP bildet hingegen das deutsche Schlusslicht: sie setzte nur bei 60 Prozent der Sitzungen ihr Anwesenheitskreuz. Damit trifft man sie aber immer noch wesentlich häufiger in Straßburg an als Godfrey Bloom. Kein anderer jetzt noch aktiver Parlamentarier hat in der laufenden Legislaturperiode an so wenigen Sitzungen teilgenommen wie der fraktionslose Brite, nämlich gerade einmal an gut einem Viertel.

Im Ländervergleich liegen die österreichischen Abgeordneten in Punkto Anwesenheit vorne und waren entweder motivierter oder einfach terminlich besser organisiert als ihre Kollegen aus den restlichen 27 Mitgliedsstaaten. Deutschland liegt mit Rang acht im vorderen Mittelfeld, Schlusslicht ist Malta. Der Anreiseweg der sechs maltesischen Vertreter ist allerdings auch ein wenig länger als der der deutschen oder österreichischen Abgeordneten.

Aus dem Inselparadies nach Straßburg

Den mit Abstand längsten Weg zur Arbeit hat allerdings Maurice Ponga, Abgeordneter der französischen Überseegebiete im Pazifik (Neukaledonien, Französisch Polynesien und Wallis und Futuna). Da die Inseln französisches Staatsgebiet sind, werden sie wie die anderen Regionen in Frankreich behandelt - sie sind sowohl in beiden Kammern des französischen Parlaments als auch im Europäischen Parlament vertreten. Bei Europawahlen bilden alle Überseegebiete Frankreichs einen gemeinsamen Wahlkreis, in dem drei Abgeordnete gewählt werden können, je einer für die Überseegebiete im Atlantischen, Indischen und Pazifischen Ozean. Maurice Ponga muss für die Sitzungswochen dabei am meisten Kilometer zurücklegen - von Neukaledonien im Pazifik beispielsweise sind es über 16.000 km Luftlinie bis nach Straßburg.

Transparenz bis ins kleinste Detail

Anwesenheit bedeutet allerdings nicht zwangsläufig auch Aktivität. Die Parlamentarier können sich auf unterschiedliche Art und Weise in den Parlamentsalltag einbringen, sei es durch Reden oder parlamentarische Anfragen. Diese Anfragen stellen dabei ein unmittelbares Instrument der parlamentarischen Kontrolle in Bezug auf die anderen Organe und Einrichtungen der Europäischen Union dar und sind sehr beliebt. Der Portugiese Diogo Feio von der Fraktion der Europäischen Volkspartei machte mit sage und schreibe 1491 Fragen an die anderen Organe von seinem Recht reichlich Gebrauch. Im Vergleich dazu wirkt die deutsche Spitzenreiterin Ingeborg Grässle von der CDU mit 146 vermerkten Nachfragen geradezu schüchtern.

Der Rededrang der deutschen Abgeordneten variiert ebenfalls. Während Rainer Wieland von der CDU 484 Reden gehalten hat, waren Kerstin Westphal und Norbert Glante von der SPD mit 8 beziehungsweise 4 Vorträgen relativ schweigsam. Auch was Anfragen und Berichte angeht, haben sich die beiden Abgeordneten zurückgehalten.

Das unterschiedliche Gebaren der Parlamentarier wird der 86-jährige Luigi Ciriaco de Mita wahrscheinlich mit stoischer Ruhe betrachten können – der Italiener war in der Legislaturperiode das älteste Mitglied im Europäischen Parlament. 60 Jahre trennen ihn von Amelia Andersdotter aus Schweden, die mit erst 26 Jahren die jüngste Abgeordnete war.