Frank-Walter Steinmeier: Staaten sollten sich zu Reform des Atomwaffen-Sperrvertrags entschließen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich für eine Reform des Atomwaffen-Sperrvertrags ausgesprochen. In einem Interview von DW-TV sagte der Politiker: „Staaten, die über Kernwaffen verfügen und diejenigen, die keine Kernwaffen produzieren, lagern oder vorhalten, sollen sich gemeinsam zu einer Reform des Nichtverbreitungsvertrags entschließen.“ Trotz „intensiver politischer Bemühungen in den vergangenen zehn Jahren“ stehe diese Reform noch aus. Zugleich sprach sich Steinmeier dafür aus, die Position der Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEO) zu stärken. Die IAEO mit Sitz in Wien feiert in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Sie war am 29. Juli 1957 als autonome Organisation der UN in New York gegründet worden.
Mit Blick auf das Jubiläum sagte Steinmeier, die IAEO habe seit ihrer Gründung „eine Erfolgsgeschichte geschrieben. Eine schwierige Herausforderung, den Umgang mit Kernwaffen beherrschbar zu machen, ist bisher in großem Maße gelungen.“ Mit dem Beginn der zivilen Nutzung der Atomkraft sei „immer das Risiko verbunden gewesen, dass sich daraus eine Nutzung zu militärischen Zwecken ergeben könnte“. Auf die Herausforderungen von Nordkorea und Iran müsse die internationale Staatenorganisation „eine gemeinsame Antwort finden. Die kann nur gelingen, wenn wir die IAEO nach Kräften unterstützen“, so der Bundesaußenminister im deutschen Auslandsfernsehen.
5. Januar 2006
02/07

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