Frankreich zelebriert seinen Nationalfeiertag
14. Juli 2019
Am 230. Jahrestag des Sturms auf die Bastille dreht sich alles um die Friedenssicherung: Präsident Emmanuel Macron stellt an diesem für Frankreich so bedeutsamen Tag die europäische Verteidigungs-Initiative, die er mit begründet hatte, ins Rampenlicht. Dazu hat er Staats- und Regierungschefs der beteiligten Länder zur Parade auf den Champs-Élysées eingeladen; traditionell der Höhepunkt der Feierlichkeiten.
Ein neues Bündnis
Neben Frankreich haben im vergangenen Juni Deutschland, Großbritannien, Portugal, die Niederlande, Belgien, Dänemark und Estland die "Europäischen Interventions-Initiative" (EI2) besiegelt. Als zehnter Partner stieß kurz darauf Finnland hinzu. Zweck des Bündnisses ist, bei Bedarf die Verteidigung europäischer Interessen flexibel untereinander koordinieren zu können.
Zur pompösen Parade mit mehr als 4000 Angehörigen der französischen Streitkräfte sind unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, der niederländische Premier Mark Rutte, der belgische Premier und womöglich nächste EU-Ratspräsident Charles Michel, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gekommen. Anstelle der scheidenden britischen Premierministerin Theresa May vertrat Kabinettschef David Lidington das Vereinigte Königreich. Die Rolle Großbritanniens im EI2-Bündnis ist wegen des Brexits noch unklar.
An der Parade nahmen auch 500 Mitglieder der Deutsch-Französischen Brigade teil, die mit insgesamt rund 5000 Soldaten in beiden Ländern stationiert ist. Die Bundeswehr hat Hubschrauber nach Paris entsandt.
Europa statt Transatlantik
Der starke Fokus der Feierlichkeiten auf das europäische Bündnis kann auch als Signal an Donald Trump verstanden werden: Vor zwei Jahren war der damals erst seit wenigen Monaten amtierende US-Präsident der schillernde Ehrengast der Parade. Trump zeigte sich beeindruckt und hielt in diesem Jahr zum US-Nationalfeiertag sogar eine Militärparade nach französischem Vorbild ab. Allerdings ist das Verhältnis zwischen Macron und Trump seit ihrem gemeinsamen Antrittsjahr stark abgekühlt. So hat Trump den Ausstieg der USA aus dem in Paris geschlossenen Weltklimaabkommen angekündigt; Macron erzürnte Washington kürzlich, als er eine nationale Digitalsteuer auf den Weg brachte. Und ob der mehrfach geäußerten Drohung Trumps, die NATO zu verlassen, will nicht nur Macron die militärische Eigenständigkeit Europas stärken.
In diese Kategorie fällt auch die Ankündigung Macrons vom Vorabend, ein französisches Weltraumkommando aufzubauen: "Um die Entwicklung und Verstärkung unserer Fähigkeiten im Weltraum zu gewährleisten, wird im kommenden September ein großes Raumfahrtkommando innerhalb der Luftwaffe geschaffen", sagte Macron bei einer Rede vor Militärangehörigen. Macron folgt damit Trump nach, der im Februar ein ähnlich lautendes Dekret unterzeichnet hatte.
Auch die Streitkräfte von Russland, China und Indien arbeiten an ihrer militärischen Präsenz im All.
Proteste und Festnahmen nach der Parade
Wenige Stunden nach der traditionellen Militärparade ist es zu Zusammenstößen zwischen sogenannten Gelbwesten und der Polizei gekommen. Sicherheitskräfte setzten auf den Champs Elysees Tränengas gegen einige Hundert Protestierer ein, als sie versuchten, den wieder für den Verkehr freigegebenen Prachtboulevard zu blockieren. Drei prominente Vertreter der "Gelbwesten" wurden nach Agenturangaben in Gewahrsam genommen. Sie sollen eine unerlaubte Demonstration organisiert haben. Insgesamt gab es nach Angaben der Sicherheitskräfte rund 170 vorläufige Festnahmen.
Die Parade fand unter extrem hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Auch Soldaten der Anti-Terror-Einheit waren im Einsatz. Die Erinnerung an den Anschlag von Nizza vor zwei Jahren ist in Frankreich noch wach: 2017 hatte ein Islamist nach den Feierlichkeiten zum 14. Juli einen Lastwagen in die Menge gelenkt und 86 Menschen getötet.
230 Jahre Bastille
Der französische Nationalfeiertag erinnert an den Sturm der Bastille am 14. Juli 1789, ein zentrales Ereignis der Französischen Revolution, der sich in diesem Jahr zum 230. Mal jährt. Damals hatten Bürger ein von den herrschenden Aristokraten kontrolliertes Festungsgebäude in Paris unter ihre Kontrolle gebracht, die darin befindlichen Gefangenen befreit und ein Waffenarsenal erlangt, mit dem sie die Absetzung des Adels weiter vorantrieben.
ehl/qu (dpa, afp, rtr)