Freundschaftsbeweise aus Ruanda

Es gibt gewiss eine Menge Interessantes und Historisches in Berlin zu sehen. Für die ruandische Außenministerin Louise Mushikiwabo begann ihre Visite in der Bundeshauptstadt allerdings weitab der touristischen Highlights: Die Archivare des Außenministeriums hatten für sie eine kleine Ausstellung aus ihren Beständen zusammengestellt. Sie wollten der afrikanischen Diplomatin zeigen, wie tief und anhaltend die guten Beziehungen zwischen den Ländern sind. "Das ist schon beeindruckend, wie ordentlich diese Dokumente bis runter in die sechziger Jahre hier aufbewahrt werden", kommentiert die Ministerin höflich, "das war schon ein echtes Vergnügen". Der Gastgeber, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, lächelt geschmeichelt.

Mehr Deutschland in Ruanda

Überhaupt lässt Mushikiwabo nichts aus, dem "lieben Freund" zu signalisieren, wie sehr man auf einen weiteren Ausbau der Kontakte hofft und wie gut man sich versteht. Geradezu überschwänglich lobt sie die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Das ist ganz toll, eine weibliche Führungspersönlichkeit zu sehen, die so schwierige und mutige Entscheidungen trifft", betont Mushikiwabo. Innenpolitisch wird Angela Merkel derzeit allerdings vor allem für ihre Flüchtlings-Politik gescholten. Ganz anders die Politikerin aus Ruanda: Die deutsche Regierungschefin gehe sehr human vor und Deutschland bewältigte die Flüchtlingskrise viel besser als die meisten anderen europäischen Länder, meint sie.

Erst vor gut einem halben Jahr haben sich Steinmeier und Mushikiwabo in Kigali getroffen. Es ist eine Zeit, in der tatsächlich viel passiert zwischen den beiden Ländern. In Deutschland baut man auf die Stabilität, die die Regierung von Paul Kagamé hergestellt hat. Steinmeiers Meinung nach könnte Ruanda in der Zukunft so etwas wie ein Relais, er spricht von "Hub", für die Europäer in Afrika werden. Seine Amtskollegin freut sich über die wachsende Präsenz Deutschlands. "In den letzten zweieinhalb Jahren ist die Zahl der deutschen Unternehmen, die sich in Ruanda engagieren und investieren von vier auf 15 gestiegen", berichtet sie. Kagamé als Stabilitätsfaktor wird dem Land möglicherweise erhalten bleiben - durch eine Verfassungsänderung versucht er sich derzeit eine weitere, dritte Amtszeit zu ermöglichen.

Der Konflikt in Burundi

Diese Art des Ausharrens im Amt ist in der Region derzeit scheinbar en vogue. Allerdings führt es nicht immer zu mehr Sicherheit. Sorgen machen Steinmeier und Mushikiwabo derzeit die Vorgänge beim südlichen Nachbarn Ruandas. In Burundi kommt es immer wieder zu Gewalttaten. "Und das gerade in einer Situation, in der nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg Beruhigung eingetreten war", beklagt Steinmeier. In Burundi hatte sich Präsident Pierre Nkurunziza entgegen der Verfassung eine dritte Amtszeit gesichert. Die Opposition boykottierte die Wahl. Am Dienstag starben erst drei Menschen bei einem stundenlangen Schusswechsel in Burundis Hauptstadt Burumbuja. "Noch wird die ethnische Karte nicht gespielt", sagt Steinmeier nach dem Austausch mit seiner Kollegin. Aber die Aussichten, dass es so bleibt, sind schlecht. Die Hutu-dominierte Regierung Burundis wirft der Tutsi-Führung Ruandas vor, die Aufständischen zu trainieren und den Konflikt anzuheizen.