Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi im Parlament vereidigt
2. Mai 2012
Gemeinsam mit den anderen Abgeordneten ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) schwor die 66-jährige Oppositionsführerin im Parlament in der Hauptstadt Naypyidaw auf die Verfassung. Die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi und die anderen Abgeordneten ihrer Partei, die Anfang April bei einer Nachwahl ins Parlament gewählt worden waren, hatten sich zunächst geweigert, den Eid in dieser Form abzulegen.
Mit dem Eid verpflichten sie sich, den "Schutz" der Verfassung zu sichern, in der die Vormachtstellung der Armee festgeschrieben wird. Da die NLD aber eine Änderung der Verfassung anstrebt, forderten die Abgeordneten, bei der Vereidigung nur ihren "Respekt" für die Verfassung bezeugen zu müssen. Angesichts der Weigerung von Präsident Thein Sein, die Eidesformel zu ändern, lenkte Suu Kyi schließlich ein.
Suu Kyi begründet Meinungsumschwung
"Unsere Wähler haben für uns gestimmt, weil sie uns im Parlament sehen wollen", begründete Suu Kyi ihr Einlenken. Zudem habe sie "in diesem kritischen Augenblick" nicht für ein "politisches Problem oder Spannungen" sorgen wollen.
Im vergangenen Jahr hatte die Militärjunta in Birma die Macht formal an eine zivile Regierung unter dem Ex-General Thein Sein abgegeben. Er leitete nach seinem Amtsantritt im März 2011 einen Reformkurs ein. Mehrere hundert politische Gefangene wurden bereits entlassen. Er unterzeichnete Waffenstillstände mit zehn von elf Rebellengruppen im Land und hob die Pressezensur weitgehend auf. Westliche Länder reagierten darauf mit einer Lockerung der Sanktionen.
re/as (afp, dapd, dpa, rtr)