G7: Druck auf Russland
11. April 2016
Die sieben großen Industrienationen (G7) haben von Russland mehr Anstrengungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts verlangt. Beim Treffen im japanischen Hiroshima ermahnten die G7-Außenminister Russland, seinen Einfluss auf die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine stärker geltend zu machen. Die mögliche Aufhebung von Sanktionen knüpften sie an die volle Umsetzung der Friedensvereinbarungen von Minsk. Zugleich betonten die G7 ihr Interesse an einem Dialog.
"Wir erwarten ...."
Wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim ist Russland seit 2014 von den Treffen der großen Industrienationen ausgeschlossen. Die Gruppe besteht seither nur noch aus sieben Ländern. In der Abschlusserklärung des Ministertreffens, aus der die Deutsche Presse-Agentur dpa zitiert, wird die Besetzung der Krim erneut als Verstoß gegen das Völkerrecht bezeichnet. Weiter heißt es darin: "Wir erwarten, dass Russland seine Verpflichtungen einhält."
Mit einem gemeinsamen Besuch am Mahnmal für die Opfer des Atombomben-Abwurfs gedachten die Außenminister der Toten von Hiroshima gedacht. Als erster US-Außenminister überhaupt legte auch der amerikanische Ressortchef John Kerry einen Kranz nieder. Deutschland wurde durch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vertreten.
Der nächste Gipfel der G7-Staats- und Regierungschefs findet Ende Mai in der japanischen Kleinstadt Shima statt. Zu der Gruppe gehören neben dem diesjährigen Gastgeber Japan die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland.
ml/ago (dpa,rtr)