Gates zieht positive Bilanz nach China-Besuch

Am Mittwoch (12.01.2011), dem letzten Tag seines China-Besuchs, war US-Verteidigungsminister Robert Gates beim Oberkommando der chinesischen Atomstreitkräfte in Peking zu Gast. Nach seiner Visite sprach er von "sehr produktiven Diskussionen". Er habe zum Abschluss noch ein "sehr offenes Gespräch" mit dem für Atomwaffen und Raketen zuständigen Kommendeur des zweiten Artilleriecorps, Jing Zhiyuan, geführt. Zhiyuan ist auch Mitglied der mächtigen Militärkommission und unterrichtete den US-Verteidigungsminister über Chinas Nuklearstrategie.

Gates ist erst der zweite US-amerikanische Verteidigungsminister, dem die Tore zu dem Oberkommando der chinesischen Atomstreitkräfte geöffnet wurden. Vor ihm geschah das nur für Donald Rumsfeld.

Wiederaufnahme der Militärkontakte

Bei dem Besuch von Robert Gates waren beide Seiten um eine gute Atmosphäre bemüht. Alle wichtigen Regierungsvertreter empfingen den US-Verteidigungsminister, darunter Chinas Außenminister Yang Jiechi, Verteidigungsminister Liang Guanglie und Staatspräsident Hu Jintao.

Bei dem Besuch von Gates vereinbarten beide Seiten die Wiederaufnahme der Militärkontakte. Die hatte China vor rund einem Jahr größten Teils auf Eis gelegt. Grund war eine Waffenlieferung der USA an Taiwan, das China als abtrünnige Provinz betrachtet.

Gates hat bei seinem Besuch Chinas Führung einen strategischen Sicherheitsdialog vorgeschlagen. Wie der US-Verteidigungsminister erklärte, wolle Hu Jintao den Vorschlag "ernsthaft prüfen". Er hoffe, dass dieser Sicherheitsdialog noch vor der neuen Runde des regelmäßigen Strategie- und Wirtschaftsdialogs in fünf Monaten aufgenommen werde, so Gates weiter.

Konfliktthemen bleiben

An einigen Stellen allerdings bröckelte die harmonische Fassade. Während US-Verteidigungsminister Robert Gates bei seinem China-Besuch bekannt gab, Taiwan auch zukünftig bei der Verteidigung zu helfen, warnte Chinas Führung davor. Am Montag (10.01.2011) hatte Chinas Verteidigungsminister Liang Guanglie erklärt, dass diese Waffentransfers "chinesische Kerninteressen gefährden". Im Beisein Gates hatte er vor Journalisten hinzugefügt: "Wir wollen nicht, dass so etwas noch einmal passiert."

Das zweite große Konfliktthema war der Umgang mit Nordkorea. Auch hier ist eine Einigung nicht in Sicht. Die USA sehen Nordkorea als eine Gefahr für ihre Sicherheit. In seinen Gesprächen in Peking warnte Gates die kommunistische Führung eindringlich, dass sich der Status Quo auf der koreanischen Halbinsel "auf beunruhigende Weise" verändert habe. In fünf Jahren werde Pjöngjang zusätzlich zu seinen Atomwaffen eine Interkontinentalrakete entwickelt haben, die die USA erreichen könne, sagte Gates am Dienstag (11.01.2011). Chinas Außenministerium plädierte für eine "möglichst baldige" Rückkehr der im April 2009 von Nordkorea aufgekündigten Sechser-Gespräche. Daran nehmen die USA, China, Russland, Japan, Nord- und Südkorea teil. Vor einer Wiederaufnahme der Gespräche forderte Gates "konkrete Maßnahmen" um Nordkoreas Ernsthaftigkeit zu erkennen.

Die Korea-Krise wird auch Thema bei dem Besuch von Chinas Staatspräsident Hu Jintao in den USA am Mittwoch (10.01.2011) sein. Die Erwartungen an den dreitägigen Besuch sind groß - und werden größer. So hat Chinas Vize-Außenminister Cui Tiankai vor Journalisten erklärt, der Besuch werde die Beziehungen "auf eine neue Ebene heben". China als größtes Entwicklungsland und die USA als größtes entwickeltes Land teilten viele Interessen. Tiankai erklärte weiter, dass China bereit sei, gemeinsam mit den USA ein "positives, kooperatives und umfassendes Verhältnis" voranzubringen.

Autor: Marco Müller (dpa, afp)
Redaktion: Silke Ballweg