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"Hass-Posts im Internet sind keine Debatte"

11. März 2016

Angesichts der Polarisierung in der Flüchtlingsdebatte hat der Bundespräsident eine ernsthafte Auseinandersetzung angemahnt. Demokratie erfordere Dialog, sagte er bei einem Besuch in Bautzen.

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Gauck an einem Rednerpult, daneben Zuhörer (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/A-. Burgi

Für Demokratie seien Kompromissbereitschaft und Geduld nötig. Hass und Hetze gehörten nicht dazu, sagte Bundespräsident Joachim Gauck bei einer Gesprächsrunde im ostsächsischen Bautzen. "Und wir wollen auch nicht akzeptieren, dass Brandsätze fliegen."

Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte

Vor knapp drei Wochen war auf eine noch nicht bezogene Asylbewerberunterkunft in Bautzen ein Brandanschlag verübt worden. Fremdenfeinde hatten anschließen unverhohlen ihre Freude über das Feuer geäußert. Einzelne behinderten die Feuerwehr beim Löschen. Wer den Brand gelegt hat, ist bisher nicht bekannt.

Zum Auftakt seines Besuchs war Gauck im Rathaus von Bautzen mit Bürgermeistern aus der Region zusammengekommen. Bei dem Gespräch, an dem auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) teilnahm, ging es um die Auswirkungen des Flüchtlingszuzugs in den Kommunen.

uh/mm (dpa,epd)