Gemeinsam für Sicherheit

Internationaler Terrorismus, innerstaatliche Konflikte, Menschenhandel, Drogenkriminalität – die Liste der Herausforderungen an die Weltgemeinschaft ist umfangreich. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE - englisch OSCE), die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind, befasst sich mit diesen Themen und sucht nach übergreifenden Lösungen. Sie wird, ebenso wie die Vereinten Nationen, um Unterstützung gebeten, wenn Staaten sich nicht in der Lage sehen, Probleme alleine zu bewältigen. Häufig arbeiten die Organisationen zusammen, um mehr Wirkung zu erzielen. Dabei sind die UN und die OSZE auch deswegen Partner, weil die Regionalorganisation unter Kapitel VIII der UN-Charta fällt. In diesem Kapitel werden regionale Abmachungen und Kooperationen geregelt.

Mehr Effizienz durch Aufgabenteilung

"Die UN sind der internationale rechtliche Rahmen, der uns die Parameter für die Aufgaben vor Ort vorgibt. Es gibt also eine starke Ergänzung zwischen den beiden Institutionen", sagt OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier. Das gemeinsame Arbeiten funktioniert gut, wie das Beispiel Kosovo zeigt. Bis zur Unabhängigkeit 2008 stand das Kosovo unter UN-Verwaltung. Diese Aufgaben wurden dann auf die OSZE übertragen, die bis dahin als exekutive Kraft nicht in Erscheinung getreten war. "Die OSZE-Vertreter hatten den ganzen Bereich Demokratieaufbau, Wahlen und auch Polizeiausbildung in ihrem Portfolio. Im Auftrag der UN hat die OSZE zum Beispiel mehr als 8.000 Polizistinnen und Polizisten ausgebildet", sagt Wolfgang Zellner, Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung in Hamburg. Besonders wichtig waren die Vorbereitungen von Wahlen: "Die OSZE hat die Strukturen aufgebaut, um Wahlen durchführen zu können, und zum Beispiel ein Wählerregister erstellt. Das ist sehr schwierig in einem Land, in dem es vorher einen Bürgerkrieg gegeben hat." Viele Unterlagen seien verschwunden oder verbrannt, fügt Zellner an.

Näher dran am Geschehen

Die Mission im Kosovo, aber auch viele weitere Interventionen wie in Georgien oder Tadschikistan, zeigen die Vorteile einer Regionalorganisation auf: Man ist näher dran und kann beim Aufbau von Aktivitäten meist schneller reagieren. Hinzu kommt, dass die Verwaltungsstrukturen bei 56 Mitgliedern schlanker sind als bei 193 Mitgliedsstaaten. Nach Ansicht Zellners geht es neben der Unterstützung aber auch um Folgendes: "Die Vereinten Nationen sind chronisch überlastet. Es geht auch darum, der UN Aufgaben abzunehmen." Dabei versuche man, die jeweiligen länder- oder fachspezifischen Vorteile optimal zu nutzen.

OSZE-Generalsekretär Zannier sieht ganz klar die Vorteile: "Die Zusammenarbeit erhöht die Effizienz, weil es eine klare Aufgabenteilung gibt. Und wenn es im Vorfeld von OSZE-Missionen eine Resolution des Weltsicherheitsrates gibt, erhöht sich automatisch die Legitimität dieser Mission. Es ist also eine Kombination, die die Effizienz und den Wirkungsgrad um ein vielfaches erhöht." UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete anlässlich der Tagung des Außenministerrats in Athen 2009 die Kooperation der beiden Organisationen als exemplarisch. Die OSZE sei für die UN ein Partner von unschätzbarem Wert.

Die Vereinten Nationen sind jedoch nicht die einzige Organisation, mit der die OSZE eng zusammenarbeitet. Insbesondere bei der Beobachtung von Wahlen gibt es häufig Kooperationen mit der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, des Europaparlaments und gelegentlich auch mit der NATO.

Sicherheit auf vielen Ebenen

Der Begriff Sicherheit, der von Beginn an zentral war, hat sich in den letzten Jahren gewandelt. Neben den klassischen Sicherheitsthemen wie Rüstungskontrolle oder Konfliktprävention kommen nun internationaler Terrorismus, Internetkriminalität und Drogenhandel hinzu. Alle diese Sicherheitsbedrohungen machen, wie der Amtierende Vorsitzende der OSZE, Eamon Gilmore, gegenüber dem OSZE-Magazin sagt, "vor herkömmlichen Grenzen nicht halt". Es sei ein Thema, das zur kollektiven Frage geworden sei und damit eine nachhaltige Zusammenarbeit erfordere. Gilmore weiß, dass es in Zeiten knapper finanzieller Ressourcen auch darum geht, wie man mit weniger mehr bewirken kann. Und so warb er kürzlich vor dem Weltsicherheitsrat für eine weitere Intensivierung der Partnerschaft mit den Vereinten Nationen.

Autorin: Sabine Hartert-Mojdehi
Redaktion: Diana Hodali