Elite-Einheit gegen Gewaltwelle
6. Januar 2007
Der Jahreswechsel stand im Zeichen der Angst. Statt der erwarteten zwei Millionen sahen nur 1,2 Millionen Menschen zu, wie 24 Tonnen Feuerwerk an der Copacapana farbenprächitig explodierten. Zwar trübte auch der Regen die Feierlaune, aber viele blieben aus Angst vor Anschlägen fern. Auch das um 20 Prozent vergrößerte Aufgebot der Polizei konnte da nicht beruhigen.
Die Gewaltwelle zum Jahresende hat die zehn Millionen Bewohner des Großraumes Rio geschockt - und das obwohl Bandenkriminalität in den armen Vorstädten alltäglich ist. Die Angriffe begannen am 28. Dezember. Zielscheibe der bewaffneten Kommandos sind vor allem Polizeistationen und öffentliche Verkehrsmittel. Acht der insgesamt 24 Toten verbrannten bei lebendigem Leib in einem Autobus. Auch die Zahl der Raubüberfälle nimmt zu: Am Donnerstag (4.1.2007) hielten Bewaffnete einen Kleinbus mit Touristen aus Deutschland, Österreich und Kroatien an und raubten sie aus.
Banden wollen Stärke zeigen
Die Attacken in Rio wecken böse Erinnerungen an die Überfälle in São Paulo im Mai. Damals starben nach unterschiedlichen Angaben 120 bis 200 Menschen. Verantwortlich war die Mafia ähnliche Kriminellenorganisation "Erstes Hauptstadtkommando" (PCC, Primero Comando da Capital), die die meisten Gefängnisse des Bundesstaates kontrolliert. Hinter den Morden in Rio de Janeiro steckt vermutlich das rote Kommando (CV, Comando Vermelho), das mit der PCC kooperiert.
"Da geht es um die Demonstration von Macht und Stärke", sagt Brasilien-Experte Gilberto Calcagnotto vom Institut für Iberoamerika-Kunde des GIGA in Hamburg. "Eine klare Botschaft an die neue Landesregierung von Rio, den Einfluss der Rauschgiftbanden nicht zu unterschätzen", nennt Wilhelm Hofmeister, Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brasilien, dessen Büro sich Rio de Janeiro befindet, die Geschehnisse. "Der neue Gouverneur Sergio Cabral ist weniger tolerant und wird anders als die bisherige Landesregierung nicht mit den Kriminellen verhandeln, um ein bisschen Ruhe zu garantieren", sagt Hofmeister.
Neuer Gouverneur, neue Entschlossenheit
Das hat Cabral bereits wenige Tage nach seinem Amtsantritt am ersten Januar bewiesen, indem er von der zentralen Regierung in Brasilia Streitkräfte zur Eindämmung der Gewaltwelle in seiner Provinz angefordert hat. Staatspräsident Luiz Inácio da Silva genehmigte zusätzlich den Einsatz der 2004 gegründeten und 7700 Mann starken Eliteeinheit "Kraft für die Nationale Sicherheit" (FSN), die zunächst in den Grenzgebieten des Bundeslandes eingesetzt werden sollen, um den Dorgenschmuggel einzudämmen. Die bisherige Gouverneurin Rosinha Matheus hatte wie die meisten Bundesländer bisher auf Hilfe von der Zentralregierung verzichtet. "Einerseits hatte das wahltaktische Gründe, andererseits wollte sie die Autonomie der Landesregierung bewahren und sich nicht bevormunden lassen", sagt der Experte Calcagnotto. "Aber dieser neue Ansatz der Zusammenarbeit ist realitischer."
Hofmeister sieht darin ebenfalls einen großen Fortschritt für Brasilien, selbst wenn es noch dauern werde, bis sich die Sicherheitslage in den Städten nachhaltig verbessere. "Bisher haben Stadt, Land und Bund in der Bandenproblematik mehr gegeneinander als miteinander gearbeitet". Es sei höchste Zeit gewesen, dass Lula dem großen Problem der inneren Sicherheit Priorität einräume. "Im Moment kratzt die organisierte Kriminalität massiv am Rechtsstaat."
Sicher bis zum Karneval
Staatspräsident Lula, der am ersten Januar seine zweite Amtszeit antrat, bezeichnete die Angriffsserie der vergangenen Woche als "Terrorismus". Er kündigte härtere Strafen für Vergehen gegen die zivile Bevölkerung an. Laut brasilanischer Medien wird derzeit ein "Anti-Terror-Projekt" vorbereitet, nähere Einzelheiten dazu gibt es aber nicht. Auch die Landesregierungen schmieden mit an den neuen Sicherheitsplänen. In der kommenden Woche treffen sich die Gouverneure der reichen südöstlichen Bundesstaaten zu Beratungen. Wann die Eliteeinheit und die Bundestruppen ihren Einsatz in Rio beginnen, ist noch offen. Aber vermutlich wird es schnell gehen, denn vor allem in Rio ist der Veranstaltungskalender voll: Ende Januar kommen die Präsidenten des Mercosur, Februar ist Karnevalszeit und im Juli beginnen die Panamerikanischen Olympischen Spiele.