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Gemeinsam gegen Nordkorea

Christina Bergmann, Washington DC8. Mai 2013

US-Präsiden Barack Obama und seine südkoreanische Amtskollegin Park haben sich in Washington besorgt über Nordkoreas Provokationen gezeigt - und die Stärke ihres Bündnisses betont.

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US-Präsident Barack Obama and Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Seit 60 Jahren sind die USA und Südkorea Verbündete. Seit dem Ende des Koreakrieges bürgen die Amerikaner für die Sicherheit des südlichen Teils der koreanischen Halbinsel. Und daran hat sich nichts geändert. Beim Antrittsbesuch der frisch gewählten südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye erklärte US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus: "Wenn Pjöngjang geglaubt hat, mit seinen jüngsten Provokationen einen Keil zwischen Südkorea und die USA treiben zu können oder dem Norden zu internationalem Ansehen zu verhelfen, dann ist der heutige Tag Beweis, dass Nordkorea wieder einmal versagt hat."

Der amerikanische Präsident verwies dabei auf die Zusammenarbeit, etwa beim Truppeneinsatz in Afghanistan, gemeinsamen militärischen Übungen und auf das Handelsabkommen, das erst im vergangenen Jahr geschlossen wurde. Laut Obama wirke sich das Abkommen schon jetzt positiv aus: Die USA würden mehr in Südkorea verkaufen - mehr Waren, Dienstleistungen und Agrarprodukte, die Automobilexporte seien um 50 Prozent gestiegen.

Eine Einschätzung, die Experten nur eingeschränkt teilen. Um eine wirkliche Bilanz zu ziehen, sei es noch zu früh, meint Scott Snyder, Korea-Experte des Council on Foreign Relations: "Die Handelszahlen zeigen einen Anstieg, aber bisher ist er noch nicht signifikant und es ist schwer einen konkreten Zusammenhang mit dem Freihandelsabkommen festzustellen.“

"Vertrauenspolitik" mit militärischen Zähnen

Das Abkommen, so Snyder, sei vor allem auch ein politisches Zeichen der beiderseitigen Verbundenheit. Denn das, was beide Staaten nach wie vor hauptsächlich verbindet, ist die militärische Zusammenarbeit und der gemeinsame Feind Nordkorea. Dabei emanzipieren sich die Südkoreaner zunehmend von der Schutzmacht. 2015 soll die Befehlsgewalt im Kriegsfall von den USA auf Südkorea übergehen. Das bedeutet nicht, dass die US-amerikanischen Truppen abziehen, erklärt Snyder: "Die Diskussionen drehen sich nie um einen Abzug, sondern den Übergang von einem US-geführten Ansatz zu einem US-unterstützten Ansatz."

Die Politik gegenüber Nordkorea, in der sich beide Staatschefs einig scheinen, fasste Präsident Obama so zusammen: "Der Schlüssel ist, dass wir auf Abschreckung vorbereitet sind und auf Aggression reagieren, dass wir Provokationen nicht belohnen, aber dass wir offen bleiben gegenüber einem Prozess des Austauschs, wenn wir sehen, dass Nordkorea Schritte unternimmt, die darauf schließen lassen, dass es einen anderen Weg einschlägt." Ein Ansatz, der Parks "Vertrauenspolitik" entspricht, auch wenn die nicht so eindeutig ist, wie Nicholas Eberstadt vom American Enterprise Institute meint: "Die Haltung von Präsidentin Park gegenüber Nordkorea ist ziemlich hart." So hat Park erklärt, dass sie dem Militär den Freiraum lasse, auf militärische Provokationen des Nordens ohne Rücksicht auf politische Bedenken zu reagieren.

südkoreanisch-amerikanische Militärübungen (Foto: Reuters)
Ende April gingen die jüngsten südkoreanisch-amerikanischen Militärübungen zu EndeBild: Reuters

Weder Park noch Obama wollten sich festlegen, ob der jüngst erfolgte Abzug zweier Mittelstreckenraketen von ihren mobilen Abschussrampen als positiver Schritt gewertet werden kann. Obama machte deutlich, dass die Zeiten vorbei seien, in denen Nordkorea eine Krise provozieren und dann für einen "Rückzug" Konzessionen zugesagt bekomme. Allerdings ist man sich in Washington und Seoul im Klaren, dass der Weg zur Entspannung nur über kleine Schritte geht.

"Modernisierung" nötig

Für die Asienpolitik der USA ist Südkorea ein unerlässlicher Partner, darin sind sich die Experten einig. Scott Snyder weist darauf hin, dass Südkorea das Land ist "in dem die USA Stützpunkte auf dem asiatischen Festland haben". Im Weißen Haus ist man sich jedoch bewusst, dass das Bündnis einer "Modernisierung" bedarf - weg vom reinen Militärbündnis, hin zu einer ökonomischen und international agierenden Partnerschaft.

Aber es gibt auch Reibungspunkte, beispielsweise Südkoreas Atompolitik, gibt Scott Snyder zu bedenken: "Zentraler Punkt ist, dass Südkorea Anreicherungs- und Wiederaufbereitungsrechte beansprucht." Ein Wunsch, der bei der US-amerikanischen Regierung auf wenig Gegenliebe stößt, da dies der zentrale Streitpunkt mit Nordkorea ist. Und die südkoreanische Präsidentin wies darauf hin, dass sie in ihrer Rede vor dem Kongress darum bitten wird, qualifizierten koreanischen Arbeitskräften in den USA leichter ein Arbeitsvisum zu erteilen, so wie im Freihandelsabkommen vorgesehen.

Es muss sich zeigen, ob das Bündnis auch bestand haben wird, wenn der gemeinsame Feind nicht mehr existiert. Für Nicholas Eberstadt könnte das in nicht allzu ferner Zukunft der Fall sein. "Wenn das Bündnis auch in einer Post-Nordkorea-Zukunft bestehen soll, dann müssten die beiden Staatschefs die Begründungen dafür liefern und sie müssen ihre jeweilige Bevölkerung davon überzeugen", so der Wissenschaftler. Doch noch ist es nicht soweit, noch eint beide Länder der gemeinsame Feind.