Georgien: Der Außenminister rückt auf
25. Dezember 2015
Es sei "Einigkeit erzielt worden, Giorgi Kwirikaschwili als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu benennen", teilte die Koalition "Georgischer Traum" in der Hauptstadt Tiflis mit. Aufgrund klarer Mehrheitsverhältnisse gilt eine Bestätigung des 48-Jährigen in den kommenden Tagen als sicher.
Der neue Ministerpräsident steht vor enormen Herausforderungen: Georgien, dessen Außenhandel stark mit Russland verknüpft ist, steckt in einer Wirtschaftskrise; die Landeswährung verlor erheblich an Wert.
"Nur Gott und das Vaterland sind ewig"
Die Personalentscheidung war notwendig geworden, nachdem Irakli Garibaschwili am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs verkündet hatte. "Alle Posten sind zeitlich begrenzt, nur Gott und das Vaterland sind ewig", sagte der 33-Jährige zur Begründung. Nach Einschätzung von Oppositionellen sollte der Rücktritt dazu dienen, die schwachen Umfragewerte der derzeitigen Regierungskoalition vor den im Oktober 2016 anstehenden Neuwahlen aufzubessern.
Als Garibaschwili im November 2013 ins Amt kam, war er der jüngste Regierungschef Europas. Er gilt als enger Vertrauter des Milliardärs und früheren Ministerpräsidenten Bidsina Iwanischwili. Seit dieser 2013 zurücktrat, um Platz für Garibaschwili an der Regierungsspitze zu machen, galt es in Georgien als ausgemacht, dass Iwanischwili weiter starken politischen Einfluss ausübte. Oppositionelle bezeichneten Garibaschwili als Marionette des Milliardärs, für dessen Bank und Wohltätigkeitsstiftung er jahrelang gearbeitet hatte.
Auf Entspannungskurs mit Moskau
Die Ex-Sowjetrepublik Georgien mit rund 4,5 Millionen Einwohnern strebt eine Annäherung an EU und NATO an. Zugleich setzte die Regierung in den vergangenen Jahren auf Entspannung des Konflikts mit dem großen Nachbarn Russland. Seit einem kurzen Krieg gegen Georgien 2008 erkennt Russland die von Tiflis abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als Staaten an.
sti/jj (afp, dpa)