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Wer folgt Saakaschwili?

27. Oktober 2013

In Georgien wird heute ein neuer Präsident gewählt und damit ein Nachfolger für Michail Saakaschwili bestimmt. Er war vor knapp zehn Jahren durch die sogenannte Rosenrevolution an die Macht gekommen.

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Georgiens noch amtierender Präsident Michail Saakaschwili, AP Photo
Bild: dapd

Georgien wählt neuen Präsidenten

Saakaschwili darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr in dem Land am Schwarzen Meer kandidieren. Als aussichtsreichster Bewerber gilt Georgi Margwelaschwili. Er wird vom schwerreichen Regierungschef Bidsina Iwanischwili unterstützt, einem ausdrücklichen Gegner Saakaschwilis.

Insgesamt stehen 23 Kandidaten zur Wahl. Chancen auf eine mögliche Stichwahl werden neben Margwelaschwili nur noch der früheren Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse und David Bakradse eingeräumt, einem Vertrauten Saakaschwilis.

Künftig weniger Macht

Nach einer Verfassungsänderung hat der Präsident in der Ex-Sowjetrepublik künftig deutlich weniger Befugnisse als bisher. Das mächtigste Amt hat dann der Regierungschef inne. Wahlberechtigt sind etwa 3,5 Millionen Menschen. Die Wahllokale öffnen um 5.00 Uhr MEZ und schließen um 17.00 Uhr MEZ. Im ersten Wahlgang sind mehr als 50 Prozent der Stimmen für den Sieg notwendig.

Der noch amtierende Präsident Saakaschwili hatte zuletzt immer wieder mit Ankündigungen provoziert, er wolle in der Politik bleiben. Er könnte zumindest versuchen, bis Ende November Präsident zu bleiben. In diesem Fall würde er den zehnten Jahrestag seiner "Rosenrevolution" am 22. November noch im Amt erleben.

Mit Rosen in der Hand zum Machtwechsel

Der Begriff geht zurück auf die Umstände, unter denen sich 2003 der Machtwechsel in der Hauptstadt Tiflis vollzogen hatte. Mit Rosen in der Hand hatten Saakaschwili und andere Oppositionelle den damaligen Präsidenten Eduard Schewardnadse aus dem Parlament vertrieben.

haz/ mak (dpa, afp, rtr)