Gernot Erler: „Die orange Zeit in der Ukraine geht zu Ende“

„Wir müssen damit rechnen, dass die orange Zeit in der Ukraine zu Ende geht.“ Das sagte Gernot Erler (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, in einem Interview des Ukrainischen Programms von DW-RADIO. „Erhebliche Unterschiede in den Auffassungen“ der einstigen Verbündeten bei der orange-farbenen Revolution hätten praktisch zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen geführt. Erler: „Ich habe den Eindruck, dass in Wirklichkeit schon sehr detailliert eine andere Koalition vorbereitet worden ist: eine Koalition zwischen Nascha Ukraina, der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko, die nur 14 Prozent der Stimmen erhalten hatte, und der stärksten Partei, der Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch“, so Erler nach seiner Rückkehr aus Kiew. Die Parlamentswahlen hatten am 26. März 2006 stattgefunden.

„Die Partei der Regionen ist nicht gerade bekannt dafür, dass sie die Nato-Mitgliedschaft anstrebt. Wenn es zu einer solchen großen Koalition kommt, werden die Karten bei diesem Thema völlig neu gemischt“, sagte Erler in der Deutschen Welle. Deutschland habe weiter ein sehr großes Interesse an der Fortsetzung der Reformen in der Ukraine. „Hier spielt vor allem die Politik der neuen Nachbarschaft der Europäischen Union eine wichtige Rolle“, so Erler. Gespräche über die nächste Stufe des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und der Ukraine seien zurzeit unterbrochen, weil es noch immer keine handlungsfähige Regierung in Kiew gebe. Die Ukraine habe weiter die Perspektive auf Beteiligung an der europäischen Freihandelszone. Erler: „Das hängt davon ab, welches Interesse eine neue Regierung an der Fortsetzung der Kooperation mit der EU haben wird. Dazu habe ich Viktor Janukowitsch befragt. Und der hat sich sehr konstruktiv dazu geäußert.“
16. Juni 2006
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