Arm trotz Arbeit
12. März 2008
Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat vor einer millionenfachen Verelendung europäischer Arbeitnehmer gewarnt. Die Zahl schlecht bezahlter und unsicherer Arbeitsverhältnisse sei in den vergangenen zehn Jahren drastisch gestiegen, sagte EGB-Generalsekretär John Monks am Mittwoch (12.03.2008) in Brüssel. "Wenn sich das fortsetzt, wird der Widerstand gegen Europa wachsen", betonte Monks mit Blick auf den EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel. Die EU tue nicht genug, um die Lage zu verbessern.
Arm trotz Arbeit
17 Millionen Arbeitnehmer in der Europäischen Union leben nach EGB-Angaben bereits in Armut, 31 Millionen arbeiteten für "Hungerlöhne". Der Gewerkschaftsbund nannte Deutschland als negatives Beispiel: In West-Deutschland bekämen Niedriglohn-Arbeiter 6,86 Euro pro Stunde, im Osten 4,86 Euro. Der mittlere Stundenlohn eines Industriearbeiters liege mit rund 25 Euro viel höher. Der deutsche Niedriglohnsektor umfasse 22 Prozent aller Beschäftigten. Das sei ein Rekord auf dem Kontinent und ähnlich hoch wie die 25 Prozent Niedriglohn-Arbeiter in Großbritannien und den USA.
Auch Zeitverträge und unfreiwillige Teilzeitjobs sind nach Monks Angaben ein zunehmendes Problem. Zudem sei die Zahl der Scheinselbstständigen in der EU seit dem Jahr 2000 von 20 auf 29 Millionen gestiegen, sagten EGB-Fachleute. Sie forderten europäische Schutzklauseln.
Proteste angekündigt
Die ETUC plant eine Großkundgebung für Gehaltssteigerungen und die Einführung von Mindestlöhnen in allen EU-Staaten. Er erwarte, dass am 5. April 30.000 bis 40.000 Demonstranten aus ganz Europa in die slowenische Hauptstadt Ljubljana kommen, sagte Monks. Am 5. April tagen in Ljubljana die EU-Finanzminister.
Die Demonstration sei als Protestsignal gegen eine kürzlich von den EU-Finanzministern verabschiedete Erklärung zu verstehen, wonach die Entwicklung der Gehälter im öffentlichen Dienst den Inflationsdruck nicht erhöhen dürfe, sagte Monks. Er äußerte Zustimmung für die Warnstreiks des öffentlichen Dienstes in Deutschland. Die Beschäftigten in der Bundesrepublik und anderswo hätten angesichts steigender Lebenshaltungskosten Anspruch auf mehr Lohn: "Seit 2001 gibt es keinen sozialen Fortschritt mehr, er muss wiederbelebt werden."
Monks kritisierte die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), die mit ihrem Beharren auf Preisstabilität indirekt den Lohnforderungen der Gewerkschaften entgegentrete. "Die Botschaft aus Frankfurt ist immer die Gleiche: 'Wir erwarten Zurückhaltung bei den Tarifverhandlungen, oder wir werden den Leitzins erhöhen'", sagte der Gewerkschaftsfunktionär. Zwar sei richtig, dass steigende Löhne die Inflationsrate beeinflussten. Andererseits sei ein Hauptproblem der europäischen Wirtschaft die schwindende Kaufkraft: "In Deutschland zum Beispiel ist der Export die alleinige Triebfeder des Wirtschaftswachstums", sagte Monks. Er halte "eine gewisse Inflationsrate für einen akzeptablen Preis, um eine Rezession zu vermeiden". (mas)