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Politik

Gnade für russische Spione in Litauen

15. November 2019

Das Verhältnis zwischen Russland und der baltischen Ex-Sowjetrepublik Litauen ist seit Jahrzehnten angespannt. Eine Entscheidung des litauischen Präsidenten Nauseda könnte für etwas Entspannung sorgen.

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Litauen | Gitanas Nausėda, Präsident
Bild: Getty Images/AFP/P. Malukas

In einem seltenen Schritt hat Litauens Präsident Gitanas Nauseda (Archivbild oben) zwei wegen Spionage verurteilte Russen begnadigt. Der Staatschef des baltischen EU- und NATO-Landes unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, wie die Präsidialkanzlei in Vilnius offiziell mitteilte. Grundlage ist eine Vorschrift des litauischen Strafgesetzbuchs, die den Austausch von Spionen regelt und erst Anfang dieser Woche in Kraft trat. 

Freikommen werden demnach Nikolai Filiptschenko und Sergej Moissejenko. Die beiden Männer waren 2017 zu langen Haftstrafen von zehn und zehneinhalb Jahren verurteilt worden. Beide sollen versucht haben, Agenten für den russischen Geheimdienst anzuwerben. Während Filiptschenko gegen seine Verurteilung nicht in Berufung gegangen war, hatte Moissejenko stets seine Unschuld beteuert.

Kreml will sich revanchieren

Nausedas Entscheidung dürfte den Weg für einen Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Baltenstaat ebnen. Russland werde mit "gleichwertigen Maßnahmen" reagieren, kündigte Sergej Naryschkin, der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR an.

Frode Berg
Könnte bald freigelassen werden: Frode BergBild: picture-alliance/dpa/AP Photo/P. Golovkin

Möglich sei ein Austausch der russischen Agenten mit den beiden litauischen Staatsbürgern Yevgeny Mataitis und Aristidas Tamosaitis, berichtete die Nachrichtenagentur Baltic News Service (BNS) unter Berufung auf Regierungskreise. Mataitis und Tamosaitis sitzen seit 2016 wegen Spionagevorwürfen in einem russischen Gefängnis. Auch der wegen Spionage in Russland verurteilte Norweger Frode Berg könnte demnach Teil des Austausches sein. Zuständig für seine Begnadigung wäre der russische Präsident Wladimir Putin.

wa/jj (afp, dpa, rtr)