Golfstaaten ziehen Beobachter aus Syrien ab
24. Januar 2012
Im Syrien-Konflikt gehen die Golfstaaten geschlossen auf Konfrontationskurs zur Führung in Damaskus. Die sechs Staaten des Golfkooperationsrates kündigten am Dienstag an, ihre Mitglieder aus der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien abzuziehen.
Die Beobachtermission der Arabischen Liga ist erst seit knapp einem Monat im Einsatz. Sie sollte dazu beitragen, das Blutvergießen zu beenden, bei dem seit März laut UN-Schätzungen mehr als 5400 Menschen getötet wurden. Nach langem Ringen beschloss die Arabische Liga zwar am Sonntag noch eine Aufstockung der Mission. Dann kündigte Saudi-Arabien jedoch den Rückzug seiner Beobachter mit der Begründung an, dass sich Damaskus nicht an den Plan für eine Beilegung der Krise im Land halte.
UN soll Druck auf Syrien erhöhen
Dem schlossen sich nun auch die anderen fünf Länder des Golfkooperationsrates an: Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die sechs Golfstaaten forderten darüber hinaus den UN-Sicherheitsrat auf, den Druck auf die Führung in Damaskus zu erhöhen und dafür "alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen".
Mit dem Rückzug der 55 Beobachter des Golfkooperationsrates könnte der gesamte Einsatz scheitern. Die insgesamt 165 Beobachter der Arabischen Liga sollten überwachen, ob sich Präsident Baschar al-Assad an den Friedensplan der Liga hält, der unter anderem den Abzug von Truppen aus Städten und Verhandlungen mit der Opposition vorsieht.
Beobachtermission im Kreuzfeuer der Kritik
Die Beobachtermission der Arabischen Liga ist ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, weil ihr Einsatz die Gewalt in Syrien nicht eindämmen konnte. Nach mehr als zehn Monaten der Gewalt in dem Land hatte die Liga am Sonntag einen neuen Friedensplan vorgestellt. Die Initiative sah vor, dass die syrische Regierung und die Opposition innerhalb von zwei Monaten eine Einheitsregierung bilden sollten.
Die Einheitsregierung sollte das Land in einer Übergangsphase führen, in der Wahlen abgehalten und eine neue Verfassung ausgearbeitet werden sollten. Syrien lehnte die Initiative am Montag als nicht hinnehmbare Einmischung in innere Angelegenheiten ab.
Autor: Hajo Felten (rtr, afp, dpa)
Redaktion: Thomas Grimmer