Verbesserte EU-Konjunkturaussichten

Die gute Nachricht lautet: Die Kommission konnte ihre Wachstumsprognose vom Herbst vergangenen Jahres leicht nach oben korrigieren: Demnach wird die Wirtschaft der Euro-Zone im Laufe dieses Jahres um 0,9 Prozent wachsen und im kommenden Jahr um 1,5 Prozent. Grund dafür sind nicht zuletzt die überall aufgelegten Konjunkturpakete. Laut Währungskommissar Olli Rehn haben sie verhindert, "dass die Rezession zu einer langanhaltenden und tiefen Depression wurde." Doch die Folgen sind gleichzeitig eine schlechte Nachricht: "Wir werden es noch viele Jahre mit schwachen öffentlichen Finanzen zu tun haben", sagte Rehn am Mittwoch (05.05.2010) bei der Vorlage des Frühjahrsgutachtens.

Asien und USA hängen Europa ab

Die Defizite in den Euro-Staaten würden 2010 im Schnitt auf 6,6 Prozent steigen und damit gut doppelt so hoch sein, wie eigentlich erlaubt. In der gesamten EU liegen sie noch höher. Die Arbeitslosigkeit werde sogar noch im kommenden Jahr weiter zunehmen, auf mehr als zehn Prozent, weil sie sich zeitverzögert zum Wachstum entwickelt. Bedenklich sieht es Rehn auch, dass der wichtigste Impuls für die langsame Konjunkturbelebung aus anderen Weltgegenden kommt. Die USA und Asien etwa würden wesentlich schneller wachsen und den europäischen Export ankurbeln. In Europa selbst werde die Nachfrage dagegen schwach bleiben. Immerhin, die Talsohle ist nach Einschätzung der Kommission eindeutig durchschritten.

"Griechenland ist ein Einzelfall"

Doch Rehn mahnt zur Vorsicht. Das Hauptrisiko komme von den Unsicherheiten auf den Finanzmärkten. "Um die noch immer bescheidene und unsichere Erholung nicht zu gefährden, muss man unbedingt das Buschfeuer in Griechenland eindämmen, so dass es nicht zu einem Waldbrand wird und die finanzielle Stabilität der gesamten EU bedroht." Rehn gab sich überzeugt, das 110-Milliarden-Euro-Hilfspaket von EU und IWF für Griechenland werde ausreichen. Spekulationen, auch das wirtschaftlich viel wichtigere Spanien und andere Länder seien gefährdet, wies er zurück. Griechenland sei ein Einzelfall, nicht nur wegen seiner Defizithöhe, sondern auch, weil es als einziger EU-Staat jahrelang mit seinen Zahlen betrogen habe. Er unterstützte ausdrücklich die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Stabilitätspakt zu verschärfen, ging aber nicht auf konkrete Vorschläge ein.

"Die Kommission hat immer Recht"

Der Währungskommissar betonte, Europa stehe mit seiner Verschuldung im Weltmaßstab gar nicht so schlecht da, trage aber einige besondere Lasten, "zum Beispiel eine im Vergleich zu anderen entwickelten Volkswirtschaften sehr schnell alternde Bevölkerung und dadurch ein deutlich geschwächtes Wachstumspotential." Auch deswegen seien einerseits die Konsolidierungsmaßnahmen nötig und andererseits strukturelle Reformen, um die Produktivität zu verbessern. Trotz der ernsten und trockenen Materie konnte sich der Finne, wie so oft, eine ironische Bemerkung nicht verkneifen. Gefragt, ob man bei den Wachstumserwartungen der relativ optimistischen Kommission oder den nach unten tendierenden Aktienmärkten glauben solle, meinte Rehn: "Die Kommission hat per definitionem immer Recht."

Autor: Christoph Hasselbach, Brüssel

Redaktion: Henrik Böhme