EU-Kommissionsanwärter aus Polen akzeptiert
8. Oktober 2019
Das Europaparlament hat den designierten EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski aus Polen nach anfänglichem Widerstand akzeptiert. Nach seiner zweiten Anhörung habe sich eine breite Mehrheit für ihn ausgesprochen, hieß es aus dem Europaparlament. Ein entsprechender Bestätigungsbrief werde nun an die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen geschickt. Nach seiner ersten Anhörung in der vergangenen Woche hatten sich mehrere Fraktionen noch mit den Antworten des Nominierten der polnischen nationalkonservativen Regierung unzufrieden gezeigt.
Er musste deshalb noch einmal Rede und Antwort stehen. Die Abgeordneten bewerteten den zweiten Auftritt des 64-Jährigen deutlich positiver als den ersten. "Der Kandidat war besser vorbereitet und hat deutlich konkretere Antworten gegeben", erklärte der Ausschussvorsitzende Norbert Lins. "Sein Bekenntnis zum ökologischen Landbau, insbesondere hinsichtlich der Erreichung der Klimaziele, war eindeutig", befand Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Europa-Grünen.
Auch die designierte Innenkommissarin Ylva Johansson aus Schweden bekam vom Parlament grünes Licht. Sie musste nach ihrer Anhörung im Innenausschuss zunächst weitere Fragen schriftlich beantworten. Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter entsenden. Von der Leyen hatte Anfang September die 26 Kandidaten aus den EU-Staaten für ihre neue Kommission vorgestellt, die am 1. November starten soll. Die Nominierten müssen vorher in Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments bestehen.
lh/sti (dpa, afp)