Hamburger wählen Landesparlament
20. Februar 2011
Startschuss für das Superwahljahr 2011: Seit Sonntagmorgen (20.02.2011) sind die fast 1,3 Millionen wahlberechtigten Einwohner der Hansestadt Hamburg aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Bis 15 Uhr MEZ lag die Wahlbeteiligung nach einer Hochrechnung des Landeswahlamts bei 48,9 Prozent (2008: 48,8 Prozent). 2008 lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 63,5 Prozent.
Nach dem Bruch der Koalition von CDU und Grünen im Herbst 2010 wurde die Abstimmung vorzeitig angesetzt. Sie ist die erste von insgesamt sieben Landtagswahlen in diesem Jahr.
Steht der Sieger schon fest?
Meinungsumfragen sagen einen klaren Sieg der SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz voraus. Seit fast zehn Jahren gehört die SPD in Hamburg der Opposition an. Der CDU unter Bürgermeister Christoph Ahlhaus droht eine schwere Schlappe mit dem schlechtesten Ergebnis seit Jahrzehnten.
Offen ist allerdings noch, ob die Stimmen der SPD für eine Alleinherrschaft in Hamburg reichen werden. Der ehemalige Bundesarbeitsminister Scholz bekräftigte nochmals seine Bereitschaft für eine Koalition mit den Grünen, sollte die SPD eine absolute Mehrheit verpassen. Den Grünen kündigte er allerdings harte Koalitionsverhandlungen an. Die SPD mache nicht - wie die CDU in den vergangenen Jahren - Kompromisse mit, die für Hamburg nicht gut seien, sagte Scholz.
Zuverlässige Hochrechnungen erst spät
Damit gibt es bei der Wahl klare Vorzeichen, anders als vermutlich bei den restlichen sechs Landtagswahlen in diesem Superwahljahr. Der Stimmenanteil der regierenden CDU könnte sich nach Meinungsumfragen fast halbieren. Die dürfen mit einem zweistelligen Ergebnis rechnen. Die FDP muss um den Einzug in die Bürgerschaft bangen, dagegen könnte die Linke den Sprung in das Landesparlament schaffen.
Wegen des komplizierten neuen Hamburger Wahlrechts werden zuverlässige Hochrechnungen erst Stunden nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr MEZ erwartet. Bis zu 20 Stimmen hat jeder Wähler zu vergeben - jeweils 10 Stimmen für die Bürgerschaft und die Bezirksverwaltungen. Bei der Wahl der neuen Hamburger Bürgerschaft werden je fünf Stimmen für die Landeslisten der Parteien vergeben und fünf für ihren Wahlkreis. Die Stimmen können die Wähler auf mehrere Parteien und Kandidaten verteilen, um so mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Landesparlaments zu nehmen.
Das Wahlrecht ist das Ergebnis jahrelanger Verhandlungen zwischen der Initiative "Mehr Demokratie" und den Hamburger Parteien. Am Sonntagabend findet lediglich eine vereinfachte Auszählung statt. Das bedeutet, dass nur gezählt wird, wie viele Stimmen eine Partei auf einer Landesliste erhalten hat. Welcher Kandidat, wie viele davon bekommen hat, wird erst später berechnet. Das amtliche Endergebnis wird am 4. März bekannt gegeben
Autor: Herbert Peckmann/ Nicole Scherschun (dapd, dpa, afp)
Redaktion: Walter Lausch