Yukio Hatoyamas Stern ist am Verglühen

Der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama gerät innenpolitisch immer mehr unter Druck. Während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr hatte Hatoyama eine rasche Lösung des Problems rund um die umstrittenen US-Militärbasen der Provinz Okinawa angekündigt. Nun aber sieht es so aus, als könne er sein Versprechen nicht einlösen.

Die Japaner wollen die US-Militärbasen nicht länger

Seit dem Ende des zweiten Weltkriegs befinden sich auf der Insel Okinawa, die mehr als 1500 Kilometer südlich von Tokio liegt, verschiedene US-Militärbasen mit mehreren zehntausend Militärangehörigen. Darunter fällt auch der Hubschrauber-Stützpunkt Futenma. Futenma liegt mitten in der dichtbesiedelten Stadt Ginowan. Den Bewohnern Okinawas ist die Militärpräsenz der Amerikaner ein Dorn im Auge. Wegen des Lärms und der Sicherheitsrisiken fordern sie seit Jahren den Abzug der Truppen. Doch die USA betrachten die Militärbasen als "unsinkbaren Flugzeugträger" in Asien und wollen die Stützpunkte auch künftig halten.

Ministerpräsident Hatoyama hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, den Luftwaffenstützpunkt Futenma an einen anderen Ort in Okinawa zu verlegen. Sogar davon, dass der Stützpunkt statt in Japan in einem anderen Land errichtet werden könnte, war die Rede gewesen. In Japan machte diese Aussagen Furore, weil das Thema seit Jahren die Gemüter erhitzt. Hatoyama hatte bis Ende Mai dieses Jahres eine Lösung des Konflikts angekündigt

Hatoyamas Pläne sind geplatzt

Nun aber scheinen sich die beiden Optionen, die Hatoyama ins Spiel gebracht hatte, zu zerschlagen. Eine Verlegung ins Ausland scheitert offensichtlich am Widerstand der Amerikaner. Und die Bewohner der japanischen Stadt Nago, in der der Stützpunkt alternativ hätte angesiedelt werden sollte, haben mit Unterschriftensammlungen gegen die Pläne mobil gemacht. Die USA bestehen aber darauf, dass die Bewohner einer Verlegung zustimmen müssten.

Japans Medien schreiben schon von "Rücktritt"

Japanische Medien spekulieren deswegen schon darüber, ob dies das Ende des Ministerpräsidenten bedeuten könnte. Denn Hatoyama verliert an Unterstützung im Volk. Im vergangenen Jahr hat er mit einem fulminanten Wahlsieg die Liberaldemokraten nach 50 Jahren Macht aus den Ämtern vertrieben. Anschließend setzte er jedoch keinen seiner lautstark angekündigten Reformvorschläge um. Dass Hatoyama zurücktreten wird, davon geht nun aber kaum ein Beobachter ernsthaft aus. Beruhigen dürfte ihn das kaum. Das wichtigste Argument lautet nämlich: Es gebe in der Demokratischen Partei schlichtweg keinen geeigneten Nachfolger.

Autorin: Silke Ballweg

Redaktion: Mathias Bölinger