Volkswagen weist Kritik zurück
10. Mai 2017
Volkswagen hat Kritik an mangelnder Aufarbeitung des Dieselskandals zurückgewiesen. "Die wesentlichen Erkenntnisse aus Sicht der US-Behörden liegen seit Veröffentlichung des 'Statement of Facts' durch das amerikanische Justizministerium auf dem Tisch", sagte Konzernchef Matthias Müller am Mittwoch vor rund 3000 Aktionären in Hannover. Darin seien auch die Ergebnisse der externen Untersuchungen durch die von Volkswagen beauftragte Kanzlei Jones Day enthalten, die direkt an das US-Justizministerium berichtet habe.
Vor der Halle forderten Demonstranten derweil sofortige Aufklärung, die Verantwortlichen für den Diesel-Skandal müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch machte vor den Aktionären erneut klar, dass die Ergebnisse der Ermittlungen von Jones Day nicht veröffentlichen werden: "Um es klar zu sagen: Einen schriftlichen Abschlussbericht von Jones Day gibt es nicht und es wird ihn auch nicht geben." Pötsch argumentierte damit, dass Volkswagen aus rechtlichen Gründen daran gehindert sei, einen solchen Bericht zu veröffentlichen.
Kritik von Investoren
Investoren monieren, dass VW die Untersuchungsergebnisse von Jones Day nicht preisgibt. Der Aktionärsberater Hermes EOS dringt deshalb auf eine unabhängige Prüfung. Hermes-Manager Hans-Christoph Hirt hat den VW-Aktionären - wie andere Kritiker auch - zudem empfohlen, gegen eine Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und ebenfalls gegen das neue Vergütungssystem für das Management zu stimmen.
Müller und Pötsch sagten abermals zu, die Behörden bei den weiteren Ermittlungen zu unterstützen. Das gelte auch für den VW vom US-Justizministerium an die Seite gestellten Aufpasser Larry Thompson, der dem Konzern drei Jahre lang auf die Finger schauen soll, damit sich Verfehlungen wie beim Dieselskandal nicht wiederholen können. Er überwacht, ob der Wolfsburger Konzern den mit den US-Behörden geschlossenen Vergleich einhält und die versprochenen Reformen umsetzt. Der Vergleich hat ein Volumen von gut vier Milliarden Euro. Insgesamt kostet die Aufarbeitung der millionenfachen Abgasmanipulation den Konzern bis zu 22,6 Milliarden Euro.
Protest gegen Durchsuchungen
VW hatte die Kanzlei Jones Day im Herbst 2015 damit beauftragt, die Hintergründe des Dieselskandals zu ermitteln und angekündigt, die Ergebnisse bekanntzugeben. Mehrfach wurde die Vorlage eines Berichts verschoben. Am Ende entschloss sich der Konzern jedoch anders und führt seither an, die Erkenntnisse der vom Konzern beauftragten Juristen seien in das von den US-Behörden veröffentlichte Statement of Facts eingeflossen.
Für hohe Wellen hatten Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft München im März bei Audi und Jones Day gesorgt, bei denen Dokumente zum Dieselskandal beschlagnahmt wurden. Volkswagen hat dagegen Beschwerde bei Gericht eingelegt und will mit allen rechtlichen Mitteln dagegen vorgehen, dass die Unterlagen verwendet werden.
ul/hb (rtr, dpa)