Hoffnung auf Feuerpause in Syrien

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hat sich der Forderung von Sondervermittler Lakhdar Brahimi nach einer Feuerpause in Syrien während des am Freitag beginnenden viertägigen islamischen Opferfestes Eid al-Adha angeschlossen. "Die Mitglieder des Sicherheitsrates rufen alle Beteiligten - besonders die syrische Regierung als die stärkere Seite - dazu auf, positiv auf die Initiative des Sondervermittlers zu reagieren", hieß es in einer in New York veröffentlichten Erklärung.

Zuvor hatte Brahimi erklärt, das Regime von Präsident Baschar al-Assad habe seine Zustimmung zu einer viertägigen Feuerpause gegeben. Die dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestehende Gruppe Al-Nusra-Front kündigte jedoch an, dass es zwischen ihr und der Assad-Regierung keine Waffenruhe geben werde. Die Gruppe hatte sich bereits mehrmals zu Bombenanschlägen bekannt.

Armeeführung prüft Waffenruhe

Auch von offizieller syrischer Seite wurden die Erwartungen kurz nach Brahimis Ankündigung gedämpft. Man werde erst an diesem Donnerstag eine Entscheidung treffen, hieß es in Damaskus. Derzeit werde eine Waffenruhe von der Armeeführung geprüft.

Der Gesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga zeigt sich optimistisch: Wenn diese Initiative Erfolg habe, könne daraus der Beginn eines politischen Prozesses zur Lösung des seit 19 Monaten andauernden Konflikts werden, sagte der algerische Diplomat.

Syrische Oppositionelle zweifeln indes am Willen der syrischen Regierung, eine Waffenruhe umzusetzen. "Syriens Regime ist nicht ehrlich", sagte der Sprecher des oppositionellen Syrischen Nationalrats (SNC), George Sabra, der Nachrichtenagentur dpa. Kaum habe Brahimi seine Erklärung abgegeben, habe es aus Damaskus geheißen, die Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Internationale Überwachung?

SNC-Mitglied Halit Hoca sagte der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, viele syrische Städte würden belagert und von kaum kontrollierten Regierungsmilizen angegriffen. Ohne internationale Überwachung sei eine Waffenruhe nicht einzuhalten. Bereits im vergangenen Jahr hätten Truppen des Regimes auch während des Opferfestes weiter gekämpft.

Im Frühjahr war eine von Brahimis Vorgänger Kofi Annan vereinbarte Waffenruhe schon nach wenigen Tagen gebrochen worden. Auch eine UN-Beobachtermission, welche die Waffenruhe im Land überwachen sollte, wurde wiederholt selbst zum Ziel von Angriffen. Die unbewaffneten Beobachter verließen das Land im August. Angesichts des Scheiterns seiner Bemühungen um einen Waffenstillstand gab Annan Anfang August seinen Posten auf.

re/mak (dpa, dapd, afp, rtr)