Hoffnungsschimmer im Athener Drama
14. Mai 2012
Der griechische Präsident Karolos Papoulias zeigt sich fest entschlossen, weiter für die Bildung einer tragfähigen Koalitionsregierung in seinem Land zu kämpfen. Das Staatsoberhaupt kündigte überraschend an, er wolle seine Vermittlungsgespräche mit den Parteien an diesem Montag fortsetzen. Sollte keine Regierung zustande kommen, müssten spätestens am 17. Juni Neuwahlen stattfinden.
Am Sonntag waren Papoulias' Gespräche mit den drei größten griechischen Parteien - den Konservativen (Nea Dimokratia), dem Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) und den Sozialisten (Pasok) - ohne greifbares Ergebnis geblieben. Am Abend traf der Präsident dann auch die Vorsitzenden der kleineren Parteien. Dabei erklärte sich immerhin die Rechtspartei "Unabhängige Griechen" grundsätzlich bereit, in eine Mehr-Parteien-Regierung einzutreten oder diese zu unterstützen. Als Bedingung nannte Parteichef Panos Kammenos allerdings, dass der Sparpakt nicht in die Tat umgesetzt werde und Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg zahle. Ob sich Konservative und Sozialisten - unter solchen Bedingungen - eine Zusammenarbeit mit den "Unabhängigen Griechen" überhaupt vorstellen können, ist unklar.
Schlüsselposition
Papoulias kam auch mit Vertretern der Kommunistischen Partei, der Faschisten und der Demokratischen Linken (Dimar) zusammen. Die Kommunisten haben bereits erklärt, dass sie nicht zur Kooperation bereit sind. Mit den Faschisten will niemand zusammenarbeiten. Damit könnte der Demokratischen Linken eine Schlüsselposition zufallen. Die Dimar-Partei hat bisher aber erklärt, sie werde sich nur an einer Regierungskoalition beteiligen, wenn dies auch das linksradikale Syriza-Bündnis tue.
Syriza-Chef Alexis Tsipras lehnte die Bildung einer solchen Koalition abermals ab. Konservative, Sozialisten und die Demokratische Linke hätten zusammen 168 Abgeordnete im Parlament und könnten auch ohne seine Partei problemlos regieren, sagte Tsipras nach dem Treffen mit Papoulias. Die Forderung, sein Bündnis müsse unbedingt an der Regierung teilnehmen, sei absurd und "unlogisch". Das Sparprogramm, zu dem Griechenland gezwungen werde, sei "barbarisch". Syriza war aus der Parlamentswahl als zweitstärkste Kraft hinter den Konservativen und noch vor den Sozialisten hervorgegangen. Schon vergangene Woche waren alle Sondierungsbemühungen am erbitterten Widerstand von Tsipras gescheitert.
wa/re (dpa, dapd, afp)