"US-Manöver löst keine Spannungen"

Die Übung RIMPAC gilt als das größte internationale Marinemanöver der Welt und ist für den 26. Juni bis 1. August angesetzt. Peking werde vier Schiffe inklusive eines Zerstörers und einer Fregatte schicken, zitierte das Parteiorgan “Volkszeitung„ den Sprecher der chinesischen Marine, Liang Yang. Die Organisatoren erwarten 48 Schiffe, sechs U-Boote, mehr als 200 Flugzeuge und 25.000 Mann Besatzung. Neben den USA sollen in diesem Jahr auch Japan und die Philippinen an dem Manöver teilnehmen. Beide sind enge Verbündete der USA und mit China in Territorialkonflikte im Ost- und Südchinesischen Meer verwickelt. James Holmes, Experte für Militärstrategie am amerikanischen "Naval War College" in Newport glaubt nicht, dass dieses Manöver zu einer Entspannung in der Region beitragen kann.

DW: Warum haben die USA China eingeladen, am RIMPAC-Manöver teilzunehmen?

James Holmes: Bereits die vergangenen US-Regierungen haben versucht, das aufsteigende China zu einem "verantwortlichen Akteur" innerhalb der existierenden freiheitlichen Seerechtsordnung zu machen, um zu verhindern, dass es diese Ordnung herausfordert. Washington glaubt, dass eine operative und taktische Einbindung zu diesem Ziel führen kann. Internationale Wissenschaftler bezeichnen das als "Funktionalismus". Die Idee dahinter ist, dass man bei einer Zusammenarbeit nicht nur gemeinsame Fähigkeiten entwickelt – die Fähigkeit, auf Naturkatastrophen zu reagieren, zum Beispiel, - sondern auch Gewohnheiten aufbaut, wie zum Beispiel, sich gegenseitig zu vertrauen und zu kooperieren. Die Theorie ist: Wenn man immer wieder multinationale Übungen wie RIMPAC durchführt, werden sich die Teilnehmer aneinander gewöhnen und Spannungen, wie wir sie in den vergangenen Jahren im Zusammenhang mit den Territorialkonflikten im Süd-und Ostchinesischen Meer gesehen haben, abbauen. Ob sich diese Theorie in der Praxis umsetzen lässt, wird sich zeigen.

Warum hat China entschieden, an diesem Manöver teilzunehmen?

Dafür gibt es drei Gründe: Zum ersten will China meines Erachtens wirklich mit den Vereinigten Staaten kooperieren, jenseits der Territorialkonflikte, wo ihre Interessen und Sichtweisen sehr weit auseinander gehen. RIMPAC und ähnliche Unternehmungen öffnen die Möglichkeit, im Pazifischen oder Indischen Ozean zusammenzuarbeiten, und damit potentiell auch in anderen Regionen. Die Seestreitkräfte beider Nationen sind zum Beispiel im Golf von Aden gut miteinander ausgekommen.

Zum zweiten helfen multinationale Übungen China, sein Image als Seefahrernation aufzupolieren. Es hebt das Prestige Pekings, wenn chinesische Schiffe und Flugzeuge unter internationaler Beobachtung gut funktionieren. Und drittens profitiert die Kriegsflotte der Volksrepublik von der Nähe zu den Taktiken, Techniken und Vorgehensweisen der führenden Seestreitmacht USA. Das gibt den Chinesen auch eine Vorstellung davon, was auf sie zukommt, wenn die beiden Staaten tatsächlich jemals in einen Gerangel geraten und hilft ihnen, bereits im Vorfeld zu überlegen, wie sie reagieren würden.

Was ist die symbolische Bedeutung des Manövers?

Es soll Spannungen abbauen. Das ist auch im Sinne beider Regierungen und ihrer Verbündeten. Der Teufel liegt aber natürlich im Detail. Denn es gibt unterschiedliche Interpretationen darüber, was "Spannungen abbauen" tatsächlich bedeutet. Für die USA bedeutet es, das China die Vorherrschaft der US-Marine in asiatischen Gewässern duldet. China dagegen definiert einen Abbau von Spannungen so, dass die USA dem Wunsch Chinas nachgeben, Regeln für militärische Aktivitäten in den Gewässern und im Luftraum zu bestimmen. Ich glaube aber, dass dieser Sonderweg Chinas eine Ausnahmezone innerhalb des Seerechts nach sich ziehen und damit das internationale Seerecht potentiell aushöhlen würde.

Das sind große politische und strategische Fragen, die nicht durch ein gemeinsames Flottenmanöver in ein paar Wochen gelöst werden. RIMPAC und ähnliche Aktionen haben ihren Wert, weil sie die Fähigkeit der Seestreitkräfte verschiedener Länder stärken, zusammenzuarbeiten. Aber ich glaube nicht, dass eine solche taktische und operative Zusammenarbeit das Potential hat, die politischen Beziehungen auf höchster Ebene zu gestalten.

Welche Möglichkeiten eröffnet das Manöver den Seestreitkräften Chinas, der USA und Japans?

Es vertieft und verfeinert die Fähigkeiten ihrer Seeleute, mit den Partnern unter sehr realitätsnahen Bedingungen zu arbeiten. Die Erfahrung wird ihnen bei der nächsten humanitären Katastrophe - zum Beispiel nach einem Taifun oder Tsunami - helfen, wenn es darum geht, Abläufe zu improvisieren, Logistik aufzubauen und Kommunikationsprotokolle zu erstellen. Das allein rechtfertigt die Ausgaben und die Mühen der gemeinsamen Übung.

RIMPAC wird allerdings kaum zu einer Kooperation zwischen den Flotten Chinas und Japans beitragen. Diese beiden werden offenbar während des gesamten Manövers komplett getrennt operieren. Die Dinge stehen schlecht zwischen Peking und Tokio. Sie werden sich erst verbessern – auch im Rahmen der Kooperation auf See – wenn die beiden Staaten zu einer Art Übereinkommen über die Hoheitsrechte im Ostchinesischen Meer gefunden haben.

Welche Auswirkungen wird das Manöver auf die Spannungen im Süd- und Ostchinesischen Meer haben?

Ich bezweifle, dass es überhaupt irgendeine Wirkung haben wird. Es herrschen andere Spielregeln im Süd- und Ostchinesischen Meer. Dort sieht China seine zentralen Interessen bedroht – Interessen, für die Peking bereit ist zu kämpfen -, und Amerika sieht dort die Freiheit der Meereswege und des Luftraums bedroht. Auch wenn sie auch noch so viel gemeinsam vor der Küste vor Hawaii üben, so können sie doch diesen fundamentalen Interessenkonflikt nicht auflösen. Die Fähigkeit zur Zusammenarbeit zu entwickeln ist den Aufwand wert. Das ist aber auch alles.

James Holmes, Experte für Militärstrategie am amerikanischen "Naval War College" in Newport, ist Ko-Autor des Buches "Der Rote Stern über dem Pazifik" (Mittler Verlag, 2011).