Horrorbilder für Raucher

Verfassungsklagen mehrerer Tabakkonzerne gegen diese neuen Vorschriften wies der Oberste Gerichtshof Australiens zurück. Die Mehrheit der sieben Richter sei der Auffassung, das Gesetz verstoße nicht gegen die australische Verfassung. Eine ausführliche Erklärung werde später veröffentlicht, teilte der Gerichtshof mit. Nach Angaben der australischen Regierung sterben in dem Land jährlich 15.000 Menschen an den Folgen des Rauchens.

Damit dürfen in Australien vom 1. Dezember an Zigaretten nur noch in einheitlichen olivgrünen Packungen verkauft werden. Aufgedruckt werden müssen drastische Bilder zu den gesundheitlichen Gefahren des Rauchens, etwa Fotos von kranken Organen. Die jeweilige Zigarettenmarke darf hingegen nur noch klein gedruckt werden.

Weitere Klagen laufen noch

Hersteller wie British American Tobacco, Imperial Tobacco, Philip Morris und Japan Tobacco sahen darin eine Verletzung ihrer Markenrechte und hatten deshalb Verfassungsklage erhoben. Sie befürchten zudem eine Ausweitung des Schwarzmarktes und haben bei mehreren Gerichten Klagen auf Schadensersatz eingereicht.

Die australische Generalstaatsanwältin Nicola Roxon nannte die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes eine "Wendepunkt für die weltweite Tabakkontrolle". Sie rief andere Staaten dazu auf, dem Beispiel Australiens zu folgen. Entsprechende Bestrebungen gibt es bereits in Großbritannien, Kanada und Neuseeland. Nach Angaben Roxons beobachten aber auch China, Südafrika und die Europäische Union die Vorgänge in Australien genau. Die französische Gesundheitsministerin Marisol Touraine sprach sich jüngst bereits dafür aus, auch in der EU "neutrale" Zigarettenpackungen ohne Logo und Farben einzuführen.

wl/nis (dpa, afp, rtr)