Hosni Mubarak - Gestürzter Pharao vor Gericht

Von diesem Mittwoch (03.08.2011) an muss sich der ehemalige ägyptische Staatschef vor Gericht verantworten. Dabei ist aber noch nicht sicher, ob Mubarak überhaupt über die ganze Dauer zum Prozess erscheinen kann. Denn sein Gesundheitszustand gilt als labil.

Seit er am 11. Februar 2011 gestürzt wurde, hat sich Mubarak nicht mehr öffentlich gezeigt. Zunächst hatte er sich in seine Residenz in Scharm el Scheich am Roten Meer zurückgezogen, doch im April wurde er mit Herzproblemen ins örtliche Krankenhaus gebracht. Dort steht er seitdem unter Arrest. Über den Gesundheitszustand des 83-Jährigen gibt es seitdem widersprüchliche Berichte. Angeblich soll er an Magenkrebs erkrankt sein, offiziell bestätigt ist das nicht.

Tatsächlich scheint Mubarak dennoch verhandlungsfähig zu sein. Am Morgen wurde er vom Badeort Scharm el Scheich nach Kairo geflogen. Den Prozessauftakt verfolgte er dann liegend im Krankenbett. Im Verlaufe des Prozesses plädierte er auf nicht schuldig. Er wies den Vorwurf zurück, die Tötung von Demonstranten angeordnet zu haben. Wenige Stunden nach Beginn der Verhandlung vertagte der Vorsitzende Richter den Prozess auf den 15. August.

Aufstieg zum Präsidenten

In jedem Fall ist Hosni Mubarak ein gebrochener Mann. Dabei hatte der einstige Luftwaffenpilot in jungen Jahren eine steile politische Karriere absolviert. Geboren 1928 in der Provinz Menufia im Nildelta, absolvierte er zunächst eine Militärausbildung und wurde als Verteidigungsminister während des Jom-Kippur-Krieges gegen Israel zum Kriegshelden. Nach der Ermordung seines Vorgängers Anwar Sadat durch militante Extremisten übernahm Mubarak als damaliger Vizepräsident im Jahr 1981 die Macht.

Von da an regierte er Ägypten mit harter Hand. Mubaraks autoritäre Herrschaft sicherte seiner Nationaldemokratischen Partei (NDP) bei allen Wahlen eine klare Mehrheit und machte eine echte Opposition so gut wie unmöglich.

Vermittler im Friedensprozess

Die größten Erfolge seiner Präsidentschaft verbuchte Mubarak in der Außenpolitik. Mit diplomatischem Geschick gelang es ihm nach dem Frieden mit Israel im Jahr 1979, Ägyptens Isolation in der arabischen Staatenwelt zu beenden. So wurde Kairo zehn Jahre nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen wieder in die Arabische Liga aufgenommen. Schon damals bezeichnete Mubarak den Frieden zwischen Arabern und Juden als "seine Mission". Im Nahost-Friedensprozess agierte er deshalb lange Zeit als wichtiger Vermittler. Der Schlüssel sei der Dialog, meinte Mubarak: "Wir müssen alles tun, um die beiden Parteien zusammen zu bringen. Es gibt keinen anderen Weg."

In den letzten Jahren seiner Amtszeit war es in der internationalen Politik stiller um ihn geworden. Trotzdem galt er als gemäßigte Stimme, die in westlichen Hauptstädten geschätzt wurde. Viele Staatschefs sahen in Mubarak einen Faktor für Stabilität in der Region und einen zuverlässigen Verbündeten gegen den Extremismus.

Mit Notstandsgesetzen gegen die Opposition

Innenpolitisch sah Mubarak sich dagegen mit großen Problemen konfrontiert. Als seine größten Herausforderungen galten die wachsende Gefahr durch islamische Fundamentalisten sowie die hohe Arbeitslosigkeit und die schlechte Wirtschaftslage des Landes.

Seit 1981 regierte Mubarak das Land mit Hilfe von Notstandsgesetzen. Offiziell wollte er damit dem religiösen Fundamentalismus entgegentreten, der sich in der ägyptischen Gesellschaft immer weiter ausbreitet. Tatsächlich aber nutzte er sie nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen vor allem zur Unterdrückung der Opposition. Die offiziell verbotene Partei der Muslimbrüder etwa sah sich regelmäßig polizeilichen Übergriffen ausgesetzt. Außerdem verboten die staatlichen Zensurorgane aus religiösen Gründen immer wieder auch Bücher von säkularen Intellektuellen, "unislamische" Wissenschaftler und Homosexuelle wurden verfolgt. Unter anderem deshalb hat die ägyptische Justiz ihn wegen Amtsmissbrauchs angeklagt, außerdem wirft sie ihm Korruption und Vetternwirtschaft vor.

Weitere Angeklagte

Dafür steht Mubarak nicht alleine vor Gericht. Auch seine Söhne Gamal, der einst die Nachfolge seines Vaters angestrebt hatte, und Alaa, ein wohlhabender Geschäftsmann, müssen sich vor dem Strafgericht in der Hauptstadt Kairo verantworten. Wie auch ihr Vater sollen sie sich in dessen Amtszeit auf Kosten der Bevölkerung bereichert haben. Das Vermögen der Familie wurde eingefroren. Wie viel es genau ist, ist unbekannt.

Mubaraks Gesundheitszustand gilt schon seit längerem als labil. Millionen von Fernsehzuschauern konnten im November 2003 live verfolgen, wie er bei einer Ansprache im Parlament einen Schwächeanfall erlitt und ohnmächtig wurde. Seitdem rätselten die Ägypter um die Gesundheit Mubaraks. Denn schon damals war der Präsident in einem Alter, in dem andere längst in Rente gehen. Im vergangenen Jahr musste er sich etwa die Gallenblase sowie ein gutartiges Geschwulst im Dünndarm entfernen lassen. Die Spekulationen um seine politische Zukunft hatten deshalb schon in den vergangenen Jahren immer mehr zugenommen.

Autoren: Thomas Latschan/Theresa Tropper
Redaktion: Diana Hodali