Kampf um jede Stimme
27. Januar 2010
In der Ukraine setzen die beiden Präsidentschaftskandidaten Julia Timoschenko und Viktor Janukowitsch, die am 7.02.2010 in einer Stichwahl gegeneinander antreten werden, ihren Wahlkampf fort. Dabei werben sie nun um die Stimmen der Bürger, die in der ersten Wahlrunde am 17.01.2010 andere Präsidentschaftskandidaten unterstützt hatten. Ausschlaggebend für den Ausgang der Wahl könnte die Wählerschaft von Serhij Tihipko werden, des Drittplatzierten in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl.
Premierministerin Timoschenko bot inzwischen Tihipko im Fall ihrer Wahl zum Staatsoberhaupt den Posten des Regierungschefs an. Sein Programm entspräche ihrem zu 90 Prozent, sagte sie. Der Chef der oppositionellen Regionen-Partei Janukowitsch zeigt sich hingegen bereits sicher, dass die meisten Wähler Tihipkos in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl nun ihm ihre Stimme geben werden. Auch Janukowitsch erklärte, Tihipkos Programm sei seinem sehr ähnlich.
Bemühungen vergeblich?
Tihipko selbst bestätigte, mit Timoschenko und Janukowitsch in Verhandlungen zu stehen. Welche Angebote diese ihm unterbreiten, gibt er aber nicht bekannt. Er sagte nur, seine Position bleibe unverändert: Er beabsichtige nicht, seinen Anhängern für die Stichwahl zwischen Timoschenko und Janukowitsch eine Wahlempfehlung auszusprechen.
Timoschenkos und Janukowitschs Bemühungen um Tihipkos Unterstützung könnten allerdings vergeblich sein, meint der ukrainische Politikexperte Oleh Pokaltschuk. Tihipkos Anhänger, meist Vertreter der Mittelschicht, würden sich in der Stichwahl wahrscheinlich gar nicht mehr am Urnengang beteiligen. Tihipkos Erfolg gehe gerade darauf zurück, dass er einen Teil der ukrainischen Gesellschaft für sich gewinnen konnte, der von der heutigen politischen Elite, darunter von Timoschenko und Janukowitsch, enttäuscht sei, erläuterte Pokaltschuk.
TV-Duell abgelehnt
In der Endphase des Wahlkampfes wird es, wie auch vor der ersten Wahlrunde, keine Fernsehdebatten der Spitzenkandidaten geben. Timoschenkos Angebot, mit ihr ein TV-Duell zu bestreiten, lehnte Janukowitsch ab. Seine Stellvertreterin Anna Herman erklärte, ihr Parteichef habe mit Timoschenko über nichts zu debattieren. Der Premierministerin warf sie vor, Fernsehsender unter Druck zu setzen und die Pressefreiheit in der Ukraine einzuschränken. Timoschenko konterte, Janukowitschs Wahlstab veranstalte eine schmutzige Pressekampagne gegen sie.
Unterdessen erklärte Viktor Juschtschenko, der in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl lediglich fünf Prozent der Wählerstimmen ereicht hatte und somit im Amt nicht bestätigt wurde, er akzeptiere das Wahlergebnis. Der scheidende Präsident teilte zudem mit, er gehe nun davon aus, dass es in den kommenden Monaten in der Ukraine zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommt. Juschtschenko kündigte an, in der Politik bleiben zu wollen.
Autor: Oleksandr Sawyzkyj / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Fabian Schmidt