Occupy-Bewegung

Die Reichen werden immer reicher, meint der Soziologe und Elite-Forscher Michael Hartmann der TU-Darmstadt im Interview. Er untersucht, welche Chancen bildungsferne Milieus auf Elitepositionen in Deutschland haben und ist diesbezüglich sehr pessimistisch. Die Chancengleichheit in Deutschland weist seiner Meinung nach erhebliche Defizite auf.

DW-WORLD.DE: Die Anti-Banken-Proteste haben großes Interesse bei den Menschen aber auch bei den Medien geweckt. Welche Chancen hat die "Occupy-Bewegung" – wird sie etwas bewirken können?

"Das kann man nie genau sagen bei solchen Bewegungen. Normalerweise würde man sagen, ein paar Tausend Demonstranten reichen mit Sicherheit nicht aus, um bei so gravierenden Problemen etwas zu bewegen. Aber diesmal ist die Situation ein bisschen anders. Die paar Tausend Demonstranten drücken eine Stimmung aus, die von der ganz überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung geteilt wird. Da ist auf der einen Seite eine Wut auf die Banker und die Finanzinstitutionen. Hinzu kommt, dass selbst von Seiten der gesellschaftlichen Elite die Reihen nicht mehr so geschlossen sind wie das noch bei der ersten Finanzkrise 2007/2008 war.

Was hat sich seitdem geändert?

Damals stand es gar nicht zur Diskussion, ob die Banken gerettet werden müssen. Die Milliarden sind sehr schnell bewilligt worden. Und dann hat man alles weiter laufen lassen wie vorher. Inzwischen herrscht auch in Teilen der Wirtschaft wie in der Politik die Auffassung, dass die Banker ganz offensichtlich nicht viel daraus gelernt haben, sondern genauso weitermachen wie vor 2007/2008. Und das erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein öffentlicher Druck auch wirklich in konkreten Maßnahmen niederschlägt. Man soll nicht überwältigend optimistisch sein, weil das Personal noch weitgehend identisch ist. Wenn ich mir die Leute angucke, wie den neuen EZB Volkswirt oder den neuen Chef der Deutschen Bundesbank, das stimmt mich skeptisch. Die waren an sämtlichen Rettungsmaßnahmen und auch bei den Deregulierungsmaßnahmen der Jahre vorher aktiv beteiligt. Ich glaube nicht, dass die ihre Meinung nennenswert geändert haben. Aber ich sehe trotzdem eine gewisse Chance, dass die Proteste diesmal zu einzelnen, konkreten Maßnahmen im Bankensektor führen."

Welche könnten das denn sein?

"Wahrscheinlich wäre es sinnvoll, die Macht der Ratingagenturen zu beschneiden. Man könnte die gesetzliche Regelung abschaffen, dass große Investoren wie z.B. Versicherungen, Ratings berücksichtigen müssen, wenn sie ihr Geld anlegen. Das würde die Macht der Ratingagenturen ganz entscheidend beschneiden. Ein anderer Vorschlag wäre es, Investment- und Geschäftsbanken wieder zu trennen. Das war in den USA lange Jahrzehnte üblich. Solche Maßnahmen hätten meines Erachtens eine gewisse Chance, wirkungsvoll umgesetzt zu werden."

Wer sind denn die Menschen die jetzt auf die Straßen gehen? Sind das bestimmte Gruppen oder Schichten?

"Das ist im Augenblick etwas schwierig zu beurteilen. Mein Sohn war am Samstag dabei. Er sagt, es hätten überwiegend jüngere Menschen protestiert. Andere meinen, überwiegend ältere Menschen hätten sich beteiligt. Die Älteren sind wahrscheinlich Leute, die auch schon auf die Straße gegangen sind. Bei den Jüngeren handelt es sich wohl um eine vollkommen andere Motivation. Da sind viele dabei, die einfach wütend sind über das, was passiert, ohne dass sie politisch eine klare Position beziehen. Außerdem sind Organisationen wie Atac zu nennen, aber auch die Gewerkschaftsjugend. Genauso vielfältig sind auch die Forderungen. Viele der Jüngeren sind einfach wütend über das, was passiert, ohne politisch eine klare Position zu beziehen. Das ist aber bei vielen Bewegungen anfangs so. In den arabischen Ländern waren die Forderungen zunächst auch sehr diffus. Genauso war es in Großbritannien und Spanien."

Wie reagieren denn derzeit die Politiker in Deutschland auf diese Proteste?

"Es ist ein großer Schulterschluss zu beobachten. Alle scheinen "Occupy" zu begrüßen. Die Politiker merken, dass die große Mehrheit der Bevölkerung diese Proteste unterstützt."

Was können die Deutschen Ihrer Meinung nach denn tun, um sich überhaupt in diesen Diskurs über wachsende soziale Ungerechtigkeit einzumischen?

"Sie können das Problem zunächst thematisieren. Viele Dinge sind einfach unbekannt. Nehmen wir als Beispiel die Konzentration des Reichtums. Da denken viele, in den USA sei das viel extremer als bei uns. In den USA gehören dem obersten Prozent der Bevölkerung vierzig Prozent des Vermögens. In Deutschland sind es fast sechsunddreißig Prozent. Solche Informationen und Zusammenhänge sind wichtig. Das ist ein viel gravierenderes Problem als die Regulierung auf dem Finanzsektor. Das betrifft die Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland. Da wäre sehr viel zu tun, weil sich in den letzten zehn Jahren eine große Schieflage ergeben hat."

Wie groß wäre denn die Bereitschaft der Politiker überhaupt etwas dagegen zu tun?

"Da sehe ich im Augenblick sehr wenig Bereitschaft. Die Grünen und die SPD fordern zwar wieder seit sie nicht mehr in der Regierungsverantwortung sind, dass die höheren Einkommen stärker belastet werden, aber sie waren es schließlich in ihrer Regierungszeit, die die meisten Maßnahmen und Gesetze zu einer steuerlichen Entlastung dieser Einkommensgruppen beschlossen haben. Bei der gravierenden Ungleichverteilung der letzten zehn Jahre liegt Deutschland in Europa mit Bulgarien und Rumänien einsam an der Spitze. Diese Entwicklung ist vor allem auf Beschlüsse der Rot-Grünen Regierung zurückzuführen."

Glauben Sie, dass die Proteste längerfristig etwas bewirken können?

"Ich hoffe es! Und ich glaube, dass sie dieses Mal eine wirkliche Chance haben."

Das Gespräch führte Gudrun Stegen

Redaktion: Sabine Oelze