Industriebosse ziehen an einem Strang

Unterschrieben haben die Erklärung die Präsidenten der Unternehmensorganisationen: Dieter Kempf für den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Vincenzo Boccia, Präsident des italienischen Spitzenverbandes Confindustria, und Geoffroy Roux de Bézieux vom französischen Verband Medef. In dem Papier der Industriebosse heißt es, die Corona-Krise sei ein" gewaltiger, unerwarteter und tragischer Schlag für das öffentliche Leben, die Gesundheit, das soziale Wohlergehen und die Konjunktur." Der Text, der der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt, soll an diesem Dienstag zeitgleich in den drei größten EU-Industrienationen veröffentlicht werden.

Hilfen in neuer Dimension

Die Pandemie werde "beispiellose asymmetrische Schäden" für Wirtschaft und Gesellschaft verursachen, heißt es in dem Papier weiter. Deshalb müsse die Reaktion der EU "das bisher bekannte Maß sprengen", formulieren Kempf, Boccia und Roux und fordern ein "in Friedenszeiten bisher unbekanntes Maß an öffentlicher Unterstützung".

Und weiter: Die Kommission müsse die Finanzmittel im vorübergehenden Gemeinschaftsrahmen deutlich aufstocken, um Unternehmen nachhaltig bei ihrer Gesundung zu unterstützen. Ein europäischer Wiederaufbaufonds in angemessener Höhe solle diese flankieren, um zusätzliche, dringend notwendige Stützungsmaßnahmen und gleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Union sicherzustellen.

Nachhaltig krisenfest machen

Auch Kreditvergaben über die Europäische Investitionsbank EIB, InvestEU und ähnliche Programme seien stark auszuweiten, um privaten Investitionen Starthilfe zu geben und öffentliche Investitionen zu erhöhen, schreiben die Wirtschaftsvertreter. "Wir fordern unsere Regierungen und die europäischen Institutionen nachdrücklich auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und den Green Deal zu nutzen, um Investitionen in moderne Infrastruktur, Digitalisierung und verjüngte industrielle Wertschöpfung zu fördern. Sie sind unverzichtbar, um die europäische Wirtschaft wiederzubeleben und unsere Industrie nachhaltig krisenfest zu machen."

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bereits im April auf ein Rettungspaket von 500 Milliarden Euro zur Unterstützung von Unternehmen und Arbeitnehmern geeinigt. Geplant ist zudem der Wiederaufbaufonds für die Zeit nach der Corona-Krise. Er soll ein Volumen von mindestens einer Billion Euro haben. 

haz/fw (dpa, rtr)