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Hoffen auf Asyl

10. Juni 2013

Edward Snowden, der hinter den Enthüllungen zu dem massiven US-Überwachungsprogramm steht, will damit einer Strafverfolgung in den USA entkommen. Er hofft auf ein Land, "das an die Meinungsfreiheit glaubt".

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Porträt Edward Snowden (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/Ewen MacAskill/The Guardian/Handout

Zur Zeit versteckt sich der Ex-Geheimdienstmitarbeiter in einem Hotelzimmer in Hongkong und wartet auf die Reaktion von Präsident Barack Obamas Regierung, die bisher immer unerbittlich gegen Geheimnisverräter vorging.

Der 29-jährige Techniker rechnet fest mit einer Anklage in den USA. Er hofft aber, mit politischem Asyl der Strafverfolgung in seiner Heimat entkommen zu können. Der "Washington Post" sagte er, er bemühe sich um Asyl "in jedem Land, das an die Meinungsfreiheit glaubt" und sich gegen den Verlust der Privatsphäre stemme.

Im britischen "Guardian" erwähnte er Island als möglichen Kandidaten. In dem Inselstaat im Nordatlantik sind Presse- und Meinungsfreiheit besonders geschützt.

Techniker verriet US-Geheimdienst

Die beiden Zeitungen hatten Snowden als Quelle ihrer Berichte über das Bespitzelungsprogramm PRISM angeführt, mit dem die National Security Agency (NSA) direkt auf die Server großer Internetfirmen wie Google zugreifen und Nutzer weltweit überwachen kann. Die US-Regierung hatte das Programm verteidigt und erklärt, es sei notwendig zum Schutz der nationalen Sicherheit im Kampf gegen Terrorismus.

Der Computerexperte, der nach eigenen Angaben früher für den US-Auslandsgeheimdienst CIA arbeitete und zuletzt als Angestellter einer Beratungsfirma für die NSA auf Hawaii tätig war, hatte sich selbst als Informant zu erkennen gegeben.

Last Exit Hongkong?

Vor drei Wochen war er nach Hongkong geflüchtet. Die frühere britische Kronkolonie gehört zur Volksrepublik China, ist aber eine Sonderverwaltungszone und hat ein Auslieferungsabkommen mit den USA. Dort wurden bereits erste Stimmen laut, Snowden ausliefern zu lassen. Der republikanische Kongressabgeordnete Peter King forderte, es müsse ein Strafverfahren gegen Snowden eingeleitet werden "im vollsten Ausmaß des Gesetzes".

Das Büro des Nationalen Geheimdienstkoordinators James Clapper teilte mit, dass Justizministerium sei eingeschaltet worden. Derzeit werde von den Geheimdiensten ermittelt, welches Ausmaß der Schaden habe, der durch die Enthüllungen entstanden sei.

uh/wl (dpa,afp,rtr)