Al-Maliki in Berlin
22. Juli 2008
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den irakischen Ministerpräsident Nuri al-Maliki am Dienstagmittag (22.07.2008) mit militärischen Ehren in Berlin empfangen. In einem einstündigen Gespräch ging es vor allem um eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit. Merkel sagte, "beide Länder hätten die Möglichkeit, ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufzuschlagen." Al-Maliki versicherte, der Irak habe alle Hindernisse aus dem Wege geräumt, die bislang einem Engagement deutscher Firmen im Irak entgegengestanden hätten. Das Land habe insbesondere auf dem Feld der Sicherheit starke Fortschritte gemacht.
Merkel: Sicherheitslage noch instabil
Auch Merkel erkannte Verbesserungen in der Sicherheitslage an, die Vorbedingung für das Engagement deutscher Firmen in dem Land sind. Es sei aber noch nicht so, dass alles bereits sicher sei, schränkte sie ein. Dennoch könne Deutschland auf vielen Gebieten den Wiederaufbau des Landes unterstützten, etwa im Bereich Ausbildung, beim Aufbau eines föderalen Staatswesens und eben auf wirtschaftlicher Ebene.
Der Irak sei "ein reiches Land", warb al-Maliki. Er äußerte den Wunsch, dass nicht nur im nordirakischen Erbil, sondern auch im südirakischen Basra ein deutsches Generalkonsulat eröffnet werde. Deutschland könne sich auch im Bildungssystem engagieren, bei der Gründung einer deutsch-irakischen Universität mitarbeiten und ein Goethe-Institut im Irak gründen, so seine Vorschläge.
Flüchtlinge sollen zurückkehren
Al-Maliki äußerte auch den Wunsch, dass irakische Flüchtlinge ins Land zurückkommen und sich am Wiederaufbau beteiligen. "Wir benötigen diese Iraker", sagte er. Dabei schloss er ausdrücklich auch die irakischen Christen ein: "Es gibt keine Diskriminierung." Auch Merkel unterstrich, al-Maliki habe alle Iraker gleichermaßen eingeladen zurückzukommen - "unabhängig von der Religionszugehörigkeit".
Die deutsche Wirtschaft sieht indessen Chancen für gute Geschäfte mit dem Irak. "In den 1970er und 1960er Jahren war die deutsche Wirtschaft für den Irak einer der wichtigsten Handelspartner überhaupt. Daran können wir anknüpfen", sagte der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Axel Nitschke, der Zeitung "Passauer Neue Presse".
Am Mittwoch wird Al-Maliki gemeinsam mit Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) an einem deutsch-irakischen Wirtschaftsforum teilnehmen. Glos hatte vor zehn Tagen Bagdad besucht -als erster deutscher Minister nach dem Sturz des irakischen Diktator Saddam Husseins. (leix)