Iran lädt in Atomanlagen ein
4. Januar 2011
Von der sogenannten 5+1-Gruppe, die im Atomstreit mit der Regierung in Teheran verhandelt, seien lediglich China und Russland eingeladen worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag (04.01.2010) unter Berufung auf Diplomatenkreise bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Weder die USA, noch Großbritannien, Frankreich oder Deutschland hätten eine Einladung vom Iran erhalten. Als einziges westliches Land sei Ungarn dabei, das seit Jahresbeginn die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union führt. Der Iran kündigte an, zu einem späteren Zeitpunkt eine detaillierte Liste der eingeladenen Länder zu veröffentlichten.
Reaktionen aus Deutschland und China
Das Auswärtige Amt bestätigte inzwischen, es habe keine Einladung aus Teheran erhalten, die iranischen Atomanlagen zu besichtigen. Die chinesische Regierung teilte dagegen den Eingang eines solchen Einladungsschreibens mit. "China hat die Einladung des Iran erhalten und wird seine Kontakte mit dem Iran zu diesem Thema weiter verfolgen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking.
Nach Agenturberichten wurden auch Ägypten und Kuba eingeladen, die im Gouverneursrat der IAEA die Arabische Liga beziehungsweise die blockfreien Staaten repräsentieren. Die Einladung ist demnach auf den 27. Dezember datiert. Die Führung in Teheran schlage für den Besuch das Wochenende 15. und 16. Januar vor, hieß es.
USA: Cleverer Trick
Nach amerikanischer Darstellung versucht der Iran, mit der Einladung einen Keil in die internationale Gemeinschaft zu treiben. Wie die "New York Times" am Dienstag berichtete, nannte der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, das iranische Angebot einen "cleveren Trick". Entscheidend sei, dass Teheran seine Atomanlagen der Internationalen Atomenergie-Behörde öffnen müsse.
Das Angebot kommt kurz vor einer weiteren Gesprächsrunde zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe, zu der die fünf UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland gehören. Dabei soll es um das iranische Atomprogramm gehen. Anfang Dezember hatte es bereits ein Treffen in Genf gegeben, bei dem über das Atomprogramm verhandelt wurde. Es waren die ersten Gespräche nach mehr als einem Jahr Unterbrechung. Die Runde ging jedoch ohne konkrete Ergebnisse zu Ende; vereinbart wurde lediglich ein weiteres Treffen zu Beginn dieses Jahres in der Türkei. Vorgesehen wurde dafür ein Termin Ende Januar in Istanbul.
Vor allem der Westen verdächtigt die islamische Republik, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran weist das zurück. Sie hat wiederholt erklärt, das Atomprogramm diene der zivilen Nutzung der Atomenergie. Bei den Gesprächen in Genf lehnte die iranische Delegation nach Angaben von Diplomaten Gespräche über die Forderungen des UN-Sicherheitsrats nach einem Stopp der Urananreicherung ab. Die iranischen Unterhändler kündigten zudem an, sie wollten über das Thema beim nächsten Treffen nicht weiter verhandeln.
Buschehr geht ans Netz
Das erste Atomkraftwerk im Iran wird voraussichtlich im Februar ans Netz gehen. Das teilte Salehi am Montag der iranischen Nachrichtenagentur ISNA mit. Ursprünglich war angekündigt worden, der 1000-Megawatt-Reaktor im südiranischen Buschehr könne noch im Januar erstmals Strom produzieren und ans nationale Netz gehen. Salehi sagte nun, die Anlage werde im nächsten Monat so weit sein. Das in Kooperation mit Russland errichtete AKW Buschehr ist nach Angaben Salehis der Start eines Programms, mit dem zusätzliche 20.000 Megawatt Strom in das iranische Netz eingespeist werden sollen.
Der Iran hatte sich schon 2005 bereiterklärt, das für den Reaktor in Buschehr verwendete Nuklearmaterial zur Wiederaufbereitung nach Russland zurückzuschicken. Das ist ein Grund, weshalb diese Anlage der internationalen Gemeinschaft relativ geringe Sorgen bereitet. Der Betrieb in Buschehr wird weder in den UN- noch in anderen Sanktionen gegen den Iran erwähnt.
Größere Probleme hat der Westen jedoch mit Irans wichtigster Anlage zur Urananreicherung in Natans. Sie ist das Kernstück des Atomstreits mit dem Iran. Der Westen befürchtet, in Natans könnte atomwaffenfähiges Material produziert werden. Nach iranischen Angaben dient die Anlage ausschließlich dazu, gering angereichertes Uran für die Forschung und zur Energiegewinnung herzustellen. Sie liegt 260 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Teheran, befindet sich zu großen Teilen unter der Erde und wird durch Luftabwehrbatterien gesichert. Die Urananreicherung begann im Jahr 2006.
Computerprobleme in Atomanlagen
Nach Einschätzung Israels ist die iranische Atomforschung in den vergangenen Monaten durch eine Reihe von Computerproblemen in iranischen Atomanlagen um mehrere Jahre zurückgeworfen worden. Das Land sei deshalb noch mehrere Jahre vom möglichen Atomwaffen-Besitz entfernt, erklärte der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Mosche Jaalon, Ende Dezember. "Der Iran hat derzeit nicht die Fähigkeit, selbst Atomwaffen herzustellen."
Im Iran hatte es seit dem Sommer immer wieder Probleme mit dem sogenannten Stuxnet-Virus gegeben, das gezielt Computersysteme der Firma Siemens angreift, die Industrieanlagen steuern. Ende November hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad eingeräumt, dass auch die Computersteuerung von Zentrifugen zur Urananreicherung in der Atomanlage Natans betroffen gewesen seien. Auch in anderen Ländern waren Steuerungssysteme von Industrieanlagen wie Kraftwerken und Ölpipelines betroffen. Die israelische Regierung wird verdächtigt, in die Entwicklung des Computervirus verwickelt zu sein. Israel fühlt sich durch das iranische Atomprogramm besonders bedroht.
Autor: Martin Schrader (ap, dapd, rtr, dpa, afp)
Redaktion: Martin Muno