Iran setzt Atomabkommen um
20. Januar 2014
Der Iran hat erste Schritte unternommen, sein Atomprogramm zu begrenzen. Dies berichteten westliche Diplomaten in Wien unter Berufung auf Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Diese haben die beiden Urananreicherungsanlagen in Natans und Fordo begutachtet und ebenfalls den Schwerwasserreaktor in Arak (Artikelbild) besucht. Die Erfüllung der Auflagen durch den Iran ist Voraussetzung für die teilweise Aufhebung der Sanktionen.
Sanktionen sollen gelockert werden
Die IAEA-Inspekteure müssen im weiteren Verlauf bestätigen, dass der Iran die Urananreicherung auf 20 Prozent heruntergefahren hat. Außerdem darf Teheran in seinen Anlagen keine weiteren Zentrifugen installieren. Die Maßnahmen sind Teil des Genfer Atomabkommens von November, das der Iran mit der 5+1-Gruppe, also den fünf UN-Vetomächten (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China) und Deutschland geschlossen hat.
Sobald die IAEA-Inspektoren grünes Licht geben, wollen die Außenminister der 28 EU-Staaten bei einem Treffen an diesem Montag in Brüssel die Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran lockern.
Abkommen gilt für sechs Monate
So sollen unter anderem für ein halbes Jahr die Einfuhr von petrochemischen Produkten sowie der Handel mit Gold und Edelmetallen wieder erlaubt werden. Ferner soll der Iran vom 1. Februar an stufenweise Zugang zu 3,1 Milliarden Euro erhalten, die das Land aus Verkäufen von Rohöl erwirtschaftet hat. Die Gelder liegen auf Auslandskonten des Iran und sind durch Sanktionen gesperrt. Weltweit liegen nach US-Schätzungen derzeit etwa 100 Milliarden Dollar iranisches Vermögen auf Eis.
Das Atomabkommen gilt für sechs Monate. In dieser Zeit soll es keine neuen Sanktionen der USA oder der EU gegen den Iran geben. Außerdem soll in dieser Zeit über eine dauerhafte Beilegung des Atomstreits verhandelt werden. Die westlichen Staaten verdächtigen den Iran seit Jahren, am Bau von Nuklearwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet dies: Das Atomprogramm sei rein ziviler Natur.
cw/as (dpa/afp)