Iran steigt de facto aus Atomdeal aus

"Für das iranische Atomprogramm bestehen keine Einschränkungen mehr", erklärte die Regierung in Teheran am späten Sonntagabend. Dies betreffe "die Fähigkeit zur Urananreicherung, den Grad der Urananreicherung und andere Bereiche von Forschung und Entwicklung". Dies sei die "fünfte und letzte Phase" des Rückzugs aus dem Atomabkommen von 2015.

Zugleich machte der Iran jedoch deutlich, dass sein Atomprogramm stets im Einklang mit seinen technischen Bedürfnissen stehe. Somit bleibt unklar, bis zu welchem Grad der Iran sein Uran tatsächlich anreichern will.

Auch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA werde weitergeführt, hieß es aus Teheran. Außerdem sei man jederzeit bereit, voll und ganz zum Atomabkommen zurückkehren, sobald der Deal vertragsgerecht umgesetzt und die US-Sanktionen aufgehoben würden. Damit hat sich der Iran wohl eine Hintertür für eine diplomatische Lösung offengelassen.

"Unverhältnismäßiger" Gegenschlag

Mit seiner Erklärung reagierte der Iran nach Einschätzung politischer Beobachter auf die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani bei einem US-Angriff in Bagdad in der Nacht zum Freitag. Teheran hatte dafür "Rache" geschworen. In der Region geht seitdem die Angst vor einer weiteren Eskalation der Lage und kriegerischen Auseinandersetzungen um.

US-Präsident Donald Trump stellte derweil klar, im Falle eines Angriffs auf US-Bürger oder amerikanische Ziele müsse der Iran mit schwersten Konsequenzen rechnen. Die Vereinigten Staaten würden schnell und umfassend zurückschlagen, drohte Trump auf Twitter. Solch ein Gegenschlag könne auch "vielleicht unverhältnismäßig" sein, warnte er. Damit meinte Trump offenbar, dass die USA eine iranische Attacke mit einem wesentlich größeren Angriff erwidern könnten.

wa/hk (afp, dpa)