Iran und EU nähern sich an

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will nach der Umsetzung des Atomabkommens eine Annäherung zum Iran. "Wir wollen diese Chance nutzen, um die Differenzen zu überwinden und gemeinsame Interessen zu stärken", sagte Schulz in Teheran.

Ein gemeinsames Interesse sei ein konstruktiver Meinungsaustausch in der Syrien-Krise. Dem Iran komme eine Schlüsselrolle zu, die zu einer diplomatischen Lösung führen könnte. Die Syrien-Krise war auch Hauptthema beim Treffen zwischen Schulz und Präsident Hassan Rohani (Artikelbild).

"Glücklicherweise gibt es jetzt mehr Möglichkeiten für eine konstruktive regionale Zusammenarbeit", sagte Rohani. Die Gefahr des Terrorismus und die andauernde Flüchtlingskrise in Europa machten diese Zusammenarbeit notwendiger denn je.

EU-Vertreter bisher nicht gern gesehen

Auf Schulz' Programm standen auch Gespräche mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani, Außenminister Dschawad Sarif, dem staatlichen Menschenrechtsbeauftragten sowie Repräsentanten der iranischen Zivilgesellschaft und religiöser Minderheiten. Zweck der Reise war es, den Dialog zwischen der EU und Teheran zu intensivieren.

Nach dem Mitte Juli erzielten Atomabkommen streben der Iran und das EU-Parlament eine engere Zusammenarbeit an. In den vergangenen Jahren waren EU-Abgeordnete nicht gern gesehen in dem Land, da sie immer wieder auf die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam machen. Teheran betrachtet dies als Einmischung in die inneren Belange des "Gottesstaates".

Wachsende internationale Bedeutung

Das zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland in Wien unterzeichnete Abkommen zielt darauf ab, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug für Einschnitte und Kontrollen seines Atomprogramms erhielt Teheran die Zusage, dass die schmerzhaften Wirtschafts- und Finanzsanktionen der EU und der USA schrittweise aufgehoben werden. Sollte die Islamische Republik gegen die Verpflichtungen in dem Abkommen verstoßen, werden die Strafmaßnahmen wieder in Kraft gesetzt.

Seit der Einigung im Atomstreit wird der Iran international stärker in politische Prozesse miteinbezogen. So saßen Vertreter des Staates kürzlich erstmals bei Verhandlungen zur Lösung des Syrien-Konflikts mit am Tisch.

chr/se/gri (afp, dpa)