Offen für Gespräche?
11. Mai 2010
Das Angebot, Gespräche zu führen, kam von EU-Außenministerin Catherine Ashton - und der Iran erklärte sich zu einem solchen Treffen bereit. Irans Atom-Chefunterhändler Said Dschalili stehe für ein Gespräch zur Verfügung, erklärte Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Dienstag (11.05.) in Teheran. "Ein Datum steht noch nicht fest. Bezüglich des Ortes hat die Türkei vorgeschlagen, das Treffen dort stattfinden zu lassen. Wir sehen da kein Problem."
Ashton werde das Gespräch aber nur unter einer Bedingung führen, sagte sie bei einem Treffen der EU-Außenminister am Montag (10.05.2010) in Brüssel: "Wir werden über das Atomwaffenprogramm des Iran sprechen und nur darüber."
Ob es bei einem solchen Gespräch allerdings zu einem Ergebnis kommt, ist fraglich. Mehmanparast kündigte bereits an, dass die iranische Regierung zwar bereit sei, "anzuhören, was immer Frau Ashton zu sagen hat". Über das Atomprogramm werde jedoch nur mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien verhandelt.
Verzögern oder ernsthaft annehmen?
Schon in der Vergangenheit habe es zahlreiche informelle Gesprächsangebote gegeben, erklärte Ashton. EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte sich zuletzt am 1. Oktober 2009 mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili getroffen - vergeblich. Teheran habe eine Lösung immer wieder hinausgezögert, kritisierte der Staatsminister im deutschen Außenministerium, Werner Hoyer, am Montag in Brüssel. "Das ist ja das Frustrierende, dass die Iraner sogar zu erkennen gegeben haben, dass sie was die Anreicherung angeht, keinen Kompromiss machen wollen."
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn gibt derweil die Hoffnung nicht auf, dass der Iran das Gesprächsangebot der EU ernsthaft annimmt: "Unmöglich ist das nicht, dass hier ein Einlenken von iranischer Seite auch wirklich kommt."
Sanktionen trotzdem denkbar
Seit Monaten diskutieren die westlichen Staaten, wie der Iran zu Gesprächen bewegt werden kann. Eine Möglichkeit sind Sanktionen. Ashton vermutete am Montag in Brüssel, dass der UN-Sicherheitsrat vermutlich schon in den nächsten vier bis sechs Wochen konkrete Maßnahmen gegen den Iran beschließen werde. Die möglichen Gespräche mit der EU würden am Fortgang der UN-Beratungen nichts ändern, ergänzte ihr Sprecher. In den vergangenen Jahren hat der Sicherheitsrat bereits drei Mal Sanktionen gegen den Iran beschlossen.
Autorin: Monika Griebeler
Redaktion: Julia Kuckelkorn