Lockerung der Gaza-Blockade

Unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft hat Israel eine Lockerung der Blockade des Gaza-Streifens beschlossen. Wie die israelische Regierung am Donnerstag (17.06.2010) mitteilte, wurde die Liste der Güter, die in das abgeriegelte Palästinensergebiet eingeführt werden dürfen, erweitert. Dazu gehört auch die Lieferung von dringend benötigtem Baumaterial, allerdings nur für zivile Projekte und unter internationaler Aufsicht. In den kommenden Tagen wolle das Sicherheitskabinett über weitere Schritte zur Umsetzung der neuen Beschlüsse entscheiden, hieß es in der Mitteilung. Die im Gaza-Streifen regierende Hamas kritisierte die Lockerung als "Augenwischerei".

Die Lieferung von Gütern, die militante Palästinenser zur Herstellung von Waffen und Kriegsmaterial nutzen könnten, bleibt weiterhin verboten. Die israelische Regierung machte deutlich, dass sie an "bestehenden Sicherheitsvorkehrungen" festhalten werde.

Mit der Blockade reagierte Israel 2007 auf die Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Gaza-Streifen. Seither sind dort rund 1,5 Millionen Palästinenser weitgehend von der Außenwelt abgeriegelt.

Druck von außen

In den vergangenen Monaten hatte der internationale Druck auf Israel zugenommen. Die EU forderte mehrfach, die Blockade aufzuheben. Diese sei auch nicht effektiv, denn viele Waren würden durch Tunnel transportiert, hatte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton vor dem EU-Parlament in Straßburg erklärt.

Die Erstürmung der sogenannten Gaza-Solidaritätsflotte am 31. Mai 2010 durch die israelische Armee hatte international für Empörung gesorgt. Dabei töteten israelische Soldaten neun pro-palästinensische Aktivisten. Israel will die Seeblockade Medienberichten zufolge allerdings weiterhin aufrechterhalten.

Neue Hilfsschiffe für Gaza?

Israel warnte den Iran und den Libanon davor, neue Hilfsflotten in den Gazastreifen zu schicken. Der Iran hatte vor kurzem angekündigt, er wolle demnächst zwei Schiffe in Richtung Gazastreifen schicken. Und auch im Libanon soll sich eine Gruppe muslimischer und christlicher Frauen auf eine Schiffsreise vorbereiten. Samar al-Hadsch, eine der Organisatorinnen, sagte in Beirut, ihr Ziel sei es, den unter der Blockade leidenden Krebspatienten im Gazastreifen Medikamente zu bringen.

Insgesamt etwa 50 Frauen aus der Region und auch Europäerinnen wollen sich mit dem Frachter "Mariam" auf den Weg nach Gaza machen. "Schiffe aus dem Iran und dem Libanon sind eine feindliche Aktivität eines feindlichen Staates und nicht mehr nur eine Provokation, wie bei der anderen Flotte", sagte Außenminister Avigdor Lieberman nach Angaben des israelischen Rundfunks.

Autorin: Diana Hodali (apn, dpa, afp)

Redaktion: Ina Rottscheidt