Israel lässt "Trump-Höhen" entstehen

Das Kabinett des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu versammelte sich eigens zu einer feierlichen Sitzung auf den Golanhöhen, um anschließend offiziell zu verkünden: Auf dem Hochplateau wird eine neue Siedlung gebaut, benannt nach US-Präsident Donald Trump.

Netanjahu enthüllte ein Schild mit den Flaggen der Vereinigten Staaten und Israels sowie der Aufschrift "Ramat Trump - Trump Heights" (zu Deutsch: Trump-Höhen). Der Regierungschef würdigte den US-Präsidenten als "großen Freund Israels" - und kündigte an: "Wir werden die Golanhöhen weiter ausbauen, für die jüdischen und die nichtjüdischen Bewohner." Die neue Siedlung soll auf dem Gelände eines seit 1984 bestehenden Kibbuz entstehen. Wann genau die Baumaßnahmen beginnen sollen, ist allerdings noch unklar.

Trump zufrieden

Der US-Botschafter in Israel, David Friedman, sprach von einer "außerordentlichen Geste". Trump selbst bedankte sich via Twitter für die "große Ehre".

Trump hatte Ende März dieses Jahres die Souveränität Israels über jenen Teil der Golanhöhen anerkannt, die Israel im Sechstagekrieg 1967 von Syrien erobert und 1981 annektiert hatte. Bei einem Besuch Netanjahus in Washington unterschrieb der US-Präsident eine entsprechende Proklamation. Mit diesem Schritt verstoßen die Vereinigten Staaten gegen eine UN-Sicherheitsratsresolution, die sie 1981 mit verabschiedet hatten. Einstimmig hatte das höchste UN-Gremium die israelische Annexion damals für nichtig erklärt.

Die Golanhöhen sind ein strategisch wichtiges Gebiet oberhalb des Sees Genezareth, etwa 60 Kilometer lang und 25 Kilometer breit. Nach internationalem Recht gilt die Region als von Israel besetztes Territorium Syriens.

wa/jj (afp, dpa)