Fokus Europa 18:15 UTC

Sein Name ist Francisco Javier López Peña, doch eigentlich kennt man ihn unter seinem Decknamen "Thierry". Er ist der Kopf der ETA, der baskischen Untergrundorganisation. In der Nacht zum Mittwoch stürmten Spezialeinheiten ein schäbiges Haus im französischen Bordeaux - und setzten den mutmaßlichen Anführer und drei weitere Mitglieder der Terrororganisation fest. Die Polizei spricht von einem der größten Schläge gegen die ETA seit Jahrzehnten. Aber was bedeuten diese Festnahmen? Kann die ETA auf diese Weise tatsächlich unschädlich gemacht werden? Hans-Günter Kellner hat für Fokus Europa nach Antworten gesucht.

Weitere Themen der Sendung am 21.05.2008 18:15 UTC:

Der Tag, an dem es Zeugnisse gibt, ist für den Schüler meistens aufregend. Ist vielleicht eine Eins dabei, oder bleibt man sogar sitzen? In Straßburg wurde heute auch ein Zeugnis vergeben - und zwar an die Türkei. Einmal im Jahr erstellen das Europäische Parlament und die EU-Kommission den so genannten Fortschrittsbericht, in dem sie überprüfen, ob der Beitrittskandidat seine Hausaufgaben gemacht hat. Die Türkei muss in den nächsten Jahren das komplette Rechts- und Regelwerk der EU übernehmen - nur so kann sie Mitglied im Europäischen Club werden. Doch heute gab es in Straßburg vor allem schlechte Noten für die Türkei, wie Anke Hagedorn für Fokus Europa zusammengefasst hat.

Bei den französischen Sozialisten wird ein Job frei - und zwar nicht nur irgendeiner, denn die Partei sucht einen neuen Chef. Ein passender Bewerber muss zwar erst bis zum Parteitag Ende November gefunden werden, doch der Machtkampf um den Führungsposten ist längst ausgebrochen. Mitten im Gewühl ist auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal. Doch sie ist umstritten – auch in ihrer eigenen Partei. Für Fokus Europa beleuchtet Angela Ulrich die Hintergründe.

In Georgien haben die Menschen am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Nach der so genannten "Rosenrevolution" vor fünf Jahren unter Führung des heutigen Präsidenten Michael Saakaschwili sah es in Georgien nach einem großen demokratischen Aufbruch aus, aber davon ist offenbar nicht viel übrig geblieben. Denn im Wahlkampf jetzt war von Stimmenkauf, Manipulation und Unterdrückung der Opposition die Rede. Die Wahllokale haben vor gut zwei Stunden geschlossen und die ersten Ergebnisse deuten darauf hin, dass die Präsidentenpartei haushoch gewonnen hat. Aus Tiflis berichtet Esther Hartbrich für Fokus Europa.